Rechtsprechung
| SG Duisburg, 13.02.2007 - S 15 P 452/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,22863) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Pflegeversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die sozialrechtliche Zuordnung einer Pflegebedürftigen zur Pflegestufe III; Voraussetzungen des Vorliegens einer sozialrechtlichen Schwerstpflegebedürftigkeit; Rechtliche Ausgestaltung der Übernahme von pflegebedingten Aufwendungen zur Vermeidung von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 13.02.2007 - S 15 P 452/05
- BSG, 10.04.2008 - B 3 P 4/07 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.10.2001 - B 3 KR 27/01 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung - Behandlungspflege - Pflegeheim - …
Auszug aus SG Duisburg, 13.02.2007 - S 15 P 452/05
Zwar liegen seit dem 01.01.2006 die Voraussetzungen der Pflegestufe III vor und es sind für die Durchführung der Verrichtungen der Grundpflege überwiegend mindestens zwei Pflegepersonen erforderlich, jedoch kann die Beklagte aufgrund der Maßgaben des Bundessozialgerichts im Urteil vom 30.10.2001 (B 3 KR 27/01 R) nicht zur Gewährung von Leistungen nach einem Härtefall nach vollstationärer Pflege verurteilt werden.