Rechtsprechung
| SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes hinsichtlich Leistungsausschlusses für EU-Ausländer; Zumutbarkeit der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten; Sicherung einer menschenwürdigen Existenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kein Leistungsausschluss für EU-Ausländer bei dessen Beschäftigung als Arbeitnehmer
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15
- BSG - B 14 AS 10/17 R (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- SG Duisburg, 13.02.2018 - S 49 AS 1276/15
Obliegenheit zur Angabe einer ladungsfähigen Anschrift durch den …
Unabhängig davon, dass die Kammer die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in Bezug auf eine Verurteilung des Beigeladenen nach dem SGB XII auch in der Sache kritisch betrachtet (vgl. SG Duisburg, Urt. v. 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15, juris, Rn. 53 ff.), übersieht die Argumentation der Prozessbevollmächtigten, dass die Klägerseite sich nicht nach dem eigenen Belieben aussuchen kann, welcher Leistungsträger vorliegend Leistungen zu erbringen hat. - BGH, 16.06.2021 - XII ZB 208/20
Zur Frage der Berechnung der Betreuervergütung , die nach Tagen abzurechnen ist. …
Ein Anspruch des Hilfeempfängers auf 1/30 der monatlichen Leistung besteht deshalb auch dann, wenn die Voraussetzungen für den Leistungsbezug nur am 31. eines Monats vorgelegen haben (vgl. SG Duisburg Beschluss vom 24. Januar 2017 - S 49 AS 3602/15 - juris Rn. 29, 37).