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   SG Duisburg, 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15   

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https://dejure.org/2017,22846
SG Duisburg, 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15 (https://dejure.org/2017,22846)
SG Duisburg, Entscheidung vom 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15 (https://dejure.org/2017,22846)
SG Duisburg, Entscheidung vom 24. März 2017 - S 5 AS 2046/15 (https://dejure.org/2017,22846)
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  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Auszug aus SG Duisburg, 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15
    Wegen der Manipulationsmöglichkeiten und Missbrauchsgefahren, die mit verdeckten Treuhandverhältnissen typischerweise verbunden sind, ist bei der Prüfung, ob ein Treuhandverhältnis tatsächlich besteht, ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. Bundesssozialgericht, Urteil vom 24.05.2006, Az. B 11a AL 7/05 R, juris Rn. 27).

    Hiernach müssen die Beweggründe für die Treuhandkonstruktion nachvollziehbar sein (SG Aachen, Urteil vom 14. Februar 2011 - S 14 AS 92/09 -, Rn. 24, juris) (dazu unter (a)), das Treugut nachweislich vom Treugeber stammen (dazu unter (b)) und der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 24.05.2006, Az. B 11a AL 7/05 R, juris Rn. 27) (dazu unter (c)).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2009 - L 1 AS 31/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus SG Duisburg, 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15
    Auf der anderen Seite wird der Treuhänder regeln wollen, ob und ggf. in welcher Höhe er bei Verlust des Treuguts haftet, ob er für seine Bemühungen (und sein evtl. Haftungsrisiko) ein Entgelt oder eine Aufwandsentschädigung erhält und wie mit den Früchten des Treuguts (z.B. Zinsen) steuerrechtlich umzugehen ist (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2009 - L 1 AS 31/08 -, Rn. 25, juris).
  • SG Aachen, 14.02.2011 - S 14 AS 92/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus SG Duisburg, 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15
    Hiernach müssen die Beweggründe für die Treuhandkonstruktion nachvollziehbar sein (SG Aachen, Urteil vom 14. Februar 2011 - S 14 AS 92/09 -, Rn. 24, juris) (dazu unter (a)), das Treugut nachweislich vom Treugeber stammen (dazu unter (b)) und der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 24.05.2006, Az. B 11a AL 7/05 R, juris Rn. 27) (dazu unter (c)).
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.11.2013 - L 7 R 3/11

    Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Beginn der

    Auszug aus SG Duisburg, 24.03.2017 - S 5 AS 2046/15
    Die Anhörung war damit vor Ablauf des 21.09.2012 innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der objektiven Tatsachen in Gang gesetzt (vgl. zu diesem Erfordernis mit überzeugenden Gründen LSG SH, Urteil v. 19.11.2013, L 7 R 3/11, juris Rn. 37).
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