Rechtsprechung
   SG Duisburg, 26.04.2018 - S 49 AS 857/17   

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https://dejure.org/2018,23544
SG Duisburg, 26.04.2018 - S 49 AS 857/17 (https://dejure.org/2018,23544)
SG Duisburg, Entscheidung vom 26.04.2018 - S 49 AS 857/17 (https://dejure.org/2018,23544)
SG Duisburg, Entscheidung vom 26. April 2018 - S 49 AS 857/17 (https://dejure.org/2018,23544)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Rückzahlung von überzahlten Leistungen einer Bedarfsgemeinschaft hinsichtlich Zurückweisung des Widerspruchs durch die Behörde als unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Duisburg, 22.02.2019 - S 49 AS 2475/18
    Insofern kann das Gericht die Frage, welche Klageart hinsichtlich der Zurückweisung eines Widerspruchs als unzulässig statthaft ist (vgl. hierzu: SG Duisburg, Urt. v. 26.04.2018 - S 49 AS 857/17, juris, Rn. 24 ff. m.w.N. zu den in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten), ebenso dahingestellt lassen wie die Überprüfung, ob die Rechtsprechung, nach der mit Ablauf des Bewilligungszeitraumes einer vorläufigen Leistungsbewilligung das Rechtsschutz-bedürfnis für ein Klageverfahren entfällt (hierzu etwa: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.06.2016 - L 7 AS 2320/14 B, juris, Rn. 11 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.08.2016 - L 7 AS 1571/15, juris, Rn. 16 ff.; Sächsisches LSG, Beschl. v. 23.01.2013 - L 7 AS 1033/12 B PKH, juris, Rn. 20 ff.; differenzierend: Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 40, Rn. 69), auch auf das Widerspruchsverfahren entsprechend übertragbar ist.
  • SG Kassel, 27.02.2019 - S 7 AS 29/19

    SGB II, SGB X, SGG

    Die Kammer schließt sich dem Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 26. April 2018 (Aktenzeichen S 49 AS 857/17, juris, Rn. 23 ff.) an, wonach eine Sachentscheidungsbefugnis des Gerichtes in einem Fall, wie dem vorliegenden, in dem der Widerspruch als unzulässig von der Behörde verworfen wird, nicht gegeben ist.
  • SG Duisburg, 27.08.2019 - S 49 AS 3368/19
    Zwar ist umstritten, welche Klageart statthaft ist, wenn die Behörde einen Widerspruch zu Unrecht als unzulässig zurückgewiesen hat (einerseits: SG Duisburg, Urt. v. 26.04.2018 - S 49 AS 857/17, juris, Rn. 24 ff. m.w.N.; andererseits: SG München, Urt. v. 28.06.2019 - S 46 AS 1966/18, juris, Rn. 15 ff.).
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