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   SG Duisburg, 26.05.2015 - S 10 R 55/15 ER   

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https://dejure.org/2015,37198
SG Duisburg, 26.05.2015 - S 10 R 55/15 ER (https://dejure.org/2015,37198)
SG Duisburg, Entscheidung vom 26.05.2015 - S 10 R 55/15 ER (https://dejure.org/2015,37198)
SG Duisburg, Entscheidung vom 26. Mai 2015 - S 10 R 55/15 ER (https://dejure.org/2015,37198)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 18.07.2019 - L 8 KR 487/16

    Rentenversicherung

    Ein arbeitsteiliges Zusammenwirken im Sinne einer Funktionseinheit liegt nicht vor (vgl. SG Duisburg, Beschluss vom 26. Mai 2015, S 10 R 55/15 ER, Rn. 34 f., für die Beteiligung des Versorgungswerkes bei der Durchführung der Nachversicherung: LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 3. Dezember 2009, L 31 R 1733/07, Rn. 29, Versorgungswerke sind keine Sozialleistungsträger: VG Schleswig-Holstein, Gerichtsbescheid vom 17. Januar 2019, 7 A 634/18, Rn. 42, alle juris).

    Eine solche Spontanberatungspflicht eines Leistungsträgers, der kein Rentenversicherungsträger ist, in einer rentenversicherungsrechtlichen Angelegenheit kommt aber nur dann in Betracht, wenn die in dem konkreten Verwaltungskontakt zu Tage tretenden Umstände insoweit eindeutig ("glasklar") sind, d. h. ohne weitere Ermittlungen einen dringenden rentenversicherungsrechtlichen Beratungsbedarf erkennen lassen (zur Berufsgenossenschaft BSG, Urteil vom 6. Mai 2010, B 13 R 44/09 R, Rn. 35, zum Arbeitsamt BSG, Urteil vom 17. April 1986, 7 RAr 81/84, Rn. 28, zur Krankenkasse BSG, Urteil vom 28. September 2010, B 1 KR 31/09, Rn. 19; vgl. auch SG Duisburg, Beschluss vom 26. Mai 2015, a.a.O., Rn. 33, alle juris).

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