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   SG Duisburg, 29.07.2011 - S 5 AS 1866/10   

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https://dejure.org/2011,9173
SG Duisburg, 29.07.2011 - S 5 AS 1866/10 (https://dejure.org/2011,9173)
SG Duisburg, Entscheidung vom 29.07.2011 - S 5 AS 1866/10 (https://dejure.org/2011,9173)
SG Duisburg, Entscheidung vom 29. Juli 2011 - S 5 AS 1866/10 (https://dejure.org/2011,9173)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wohnung mit rund 73 qm Wohnfläche ist für einen 2-Personen-Haushalt im Rahmen von SGB II-Leistungen als angemessen anzusehen; Angemessenheit einer Wohnung mit rund 73 qm Wohnfläche für einen 2-Personen-Haushalt im Rahmen von SGB II-Leistungen; Berücksichtigung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.08.2009 - L 9 AS 117/11
    Die Ankoppelung des Begriffs der Angemessenheit im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II an die landesrechtlichen Bestimmungen zur Wohnraumnutzung führt dazu, dass der SGB II-Leistungsträger nicht nur auf die tabellarischen Werte für Regelfälle zurückzugreifen, sondern ebenso die Ausnahmetatbestände zu berücksichtigen hat (so auch SG Duisburg, Urteil vom 29. Juli 2011 - S 5 AS 1866/10 -, Juris Rn. 63; a.A. bei Alleinerziehenden: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juli 2010 - L 7 AS 1258/09 B ER - und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Januar 2008 - L 12 AS 77/06 -, Juris Rn. 9 und 25).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 360/11
    Dies gilt insbesondere für die Frage, ob (bereits) die abstrakt angemessene Wohnfläche wegen Alleinerziehung um 10 qm zu erhöhen ist, bejahendenfalls ob die entsprechende Regelung der Richtlinie zur Durchführung der sozialen Wohnraumförderung in Niedersachsen (Wohnraumförderbestimmungen) auch bei einem zu Beginn des Bewilligungsabschnitts bereits volljährigen Kindes gilt (vgl. bei Alleinerziehung z.B. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juli 2010 - L 7 AS 1258/09 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Januar 2008 - L 12AS 77/06 -, Juris Rn. 9, 25; SG Duisburg, Urteil vom 29. Juli 2011 - S 5 AS 1866/10 -, Juris Rn. 63 - 69; vgl. auch Urteil des Senats vom heutigen Tag zum Aktenzeichen L 9 AS 117/11 mit zugelassener Revision zur Frage, ob bei jeder Schwerbehinderung eine Erhöhung um 10 qm zu erfolgen hat), sowie ob - wie das SG wohl meint - ein wirksames Kostensenkungsverfahren nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II auch für die Heizkosten erforderlich ist.
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