Rechtsprechung
| SG Frankfurt/Main, 07.12.2016 - S 23 U 6/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 07.12.2016 - S 23 U 6/16
- LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 247/16
- BSG, 19.07.2018 - B 2 U 50/18 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Sachsen, 21.06.2010 - L 2 U 137/08
Veranlagung von Unternehmen zu Gefahrtarifen in der gesetzlichen …
Auszug aus SG Frankfurt/Main, 07.12.2016 - S 23 U 6/16
Soweit der Kläger hier eine Einzelfallbeurteilung für sich in Anspruch nimmt, wird darauf hingewiesen, dass ein unternehmensartorientierter Gefahrtarif - wie hier - seine Rechtfertigung aus der Gleichartigkeit der Unfallrisiken und Präventionserfordernisse bei verwandten Betrieben bezieht und es für die Bildung der Unternehmensarten und die Zuordnung zu ihnen entscheidend auf die in der jeweiligen Unternehmensart anzutreffenden Arbeitsbedingungen ankommt (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Juni 2010 - L 2 U 137/08 -, Rn. 17, juris).