Rechtsprechung
   SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,28851
SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14 (https://dejure.org/2018,28851)
SG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14 (https://dejure.org/2018,28851)
SG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - S 39 AS 2782/14 (https://dejure.org/2018,28851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,28851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (26)

  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Verfügen kleinere Gemeinden über keinen eigenen repräsentativen Wohnungsmarkt, kommt die Bildung von größeren "Raumschaften" mit angrenzenden Gemeinden zur Bildung eines Vergleichsraums in Betracht (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Juni 2015, Aktenzeichen B 4 AS 44/14 R Rn 16f., zu recherchieren unter www.juris.de).

    Entscheidend ist es dabei, für die repräsentative Bestimmung des örtlichen Mietpreisniveaus ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben, die aufgrund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und ihrer verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bilden (vgl. insgesamt Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Juni 2015, a.a.O.; Urteil vom 20. August 2009, Aktenzeichen B 14 AS 41/08 R, Rn 16; so auch zutreffend SG Potsdam, Urteil vom 26. Oktober 2017, Aktenzeichen S 31 AS 1309/13, Rn 26, zu recherchieren jeweils unter www.juris.de).

    Ein einheitlicher örtlicher Vergleichsraum besteht daher auch im Sinne einer so genannten "Raumschaft" nicht, da der anerkannte Umkreis für die Bildung einer "Raumschaft" in der Rechtsprechung bei einem Umkreis von 10 bis 20 Kilometern liegen dürfte (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Juni 2015, a.a.O., Rn 17; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Juli 2008, Aktenzeichen L 7 AS 1797/08, Rn 44, zu recherchieren unter www.juris.de).

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R

    Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten -

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Da entsprechend dem Konzept von Juli 2015 für das einschlägige zu betrachtende Wohnungssegment von 50 bis 65 Quadratmetern mit Sicherheit weit über 2000 Wohnungen zu erheben gewesen wären, liegen die von der Firma A & K tatsächlich erhobenen 78 Mietwerte deutlich unter dem Mindestwert von 10% aller einschlägigen Mietwerte, ab denen von einem repräsentativen Wert gesprochen werden kann (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 18. Juni 2008, Aktenzeichen B 14/7b AS 44/06 R, Rn 16, zu recherchieren unter www.juris.de).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist dies zumindest dann der Fall, wenn die Datenbasis auf mindestens 10% des regional in Betracht zu ziehenden Mietwohnungsbestandes beruht (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008, a.a.O. Rn 16).

  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 13/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Dass einzelne einfachste Wohnungen (ggfs. in besonders guter Lage) oder besonders gut ausgestattete Wohnungen trotzdem mit in die Auswertung gelangen können, ist im Rahmen einer zur Erstellung eines objektiven Konzepts an Hand von nachvollziehbaren einheitlichen Kriterien mit verhältnismäßigem Zeit- und Arbeitsaufwand zulässigen Pauschalierung (vgl. Bundessozialgericht Urteil vom 22. August 2012, Aktenzeichen B 14 AS 13/12 R, Rn 27, zu recherchieren unter www.juris.de) hinnehmbar.

    Dieses Vorgehen ist daher eine vom Bundessozialgericht mit dem Urteil vom 22. August 2012 noch als zulässig erachtet pauschale Betrachtungsweise ("Vergröberung"), um die angemessenen kalten Betriebskosten mit ausreichender Sicherheit bestimmen zu können (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 22. August 2012, Aktenzeichen B 14 AS 13/12 R, Rn 27).

  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Auch wäre der hierfür notwendige Ermittlungsaufwand im Vergleich zu den im Streit stehenden Summen völlig unverhältnismäßig, so dass die Kammer nicht zu weiteren Ermittlungen von Amts wegen verpflichtet ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 12. Dezember 2013, Aktenzeichen B 4 AS 87/12, Rn 24, zu recherchieren unter www.juris.de).

    Da sich somit keine Feststellungen zu den angemessenen Unterkunftskosten im streitgegenständlichen Zeitraum mehr treffen lassen, ist grundsätzlich von den tatsächlichen Aufwendungen auszugehen, die ihrerseits durch die Tabellenwerte des § 12 Wohngeldgesetz (WoGG) - jeweils zuzüglich eines Sicherheitszuschlages in Höhe von 10 % - nach oben begrenzt sind (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013, a.a.O., Rn 25 ff, zu recherchieren unter www.juris.de).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2018 - L 5 AS 376/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Eine rückwirkende Anwendung für Zeiträume vor diesem Stichtag widerspricht der von A & K gewählten Vorgehensweise und ist auch anhand der Zugrundelegung von Preisindizes nicht möglich (vgl. ausführlich: Landessozialgericht Sachsen - Anhalt, Urteil vom 7. März 2018, Aktenzeichen L 5 AS 376/16, Rn 97ff).

    Die getrennte Erfassung der Daten für die Stadt F im Cluster Ic führt vorliegend dazu, dass die höchstrichterlich noch ungeklärte Frage, ob für die Datenauswertung zusätzlich zu den im Vergleichsraum erhobenen Daten im Wege der Clusteranalyse auch Daten aus anderen Vergleichsräumen zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten im Sinne des § 22 SGB II herangezogen werden dürfen (vgl. hierzu LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 07. März.2018, Aktenzeichen L 5 AS 376/16, und Urteil vom 31. Januar 2018, Aktenzeichen L 5 AS 201/17, beide zu recherchieren unter www.juris.de) sich im Gebiet der Stadt F ab dem Monat März 2015 von vornherein nicht stellt.

  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 41/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Entscheidend ist es dabei, für die repräsentative Bestimmung des örtlichen Mietpreisniveaus ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben, die aufgrund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und ihrer verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bilden (vgl. insgesamt Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Juni 2015, a.a.O.; Urteil vom 20. August 2009, Aktenzeichen B 14 AS 41/08 R, Rn 16; so auch zutreffend SG Potsdam, Urteil vom 26. Oktober 2017, Aktenzeichen S 31 AS 1309/13, Rn 26, zu recherchieren jeweils unter www.juris.de).

    Ferner orientiert sich eine mögliche Nachbesserungspflicht des Gerichts an dem bereits bestehenden Konzept der Verwaltung und soll dieses letztlich schlüssig machen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 41/08, Rn 22, zu recherchieren unter www.juris.de).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Er hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Bundessozialgericht, Urteil vom 07. November 2006, Aktenzeichen B 7b AS 18/06 R, Rn 20, zu recherchieren unter www.sozialgerichtsbarkeit.de) zur Bestimmung der Angemessenheit der Wohnungsgröße auf die Werte zurückgegriffen, welche das Land Brandenburg durch Nr. 1 4.1 der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr (des Landes Brandenburg) zum Wohnraumförderungs- und Wohnungsbindungsgesetz vom 15.10.2002 - VV-WoFGWoBindG - zu § 10 Wohnraumförderungsgesetz - WoFG - auf Grund des § 10 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung (WoFG) festgesetzt hat und daher zu Recht für die Kläger als Zweipersonenbedarfsgemeinschaft eine abstrakt angemessene Wohnungsgröße von 65 m² zu Grunde gelegt.

    Der örtliche Vergleichsraum ist entsprechend dem Zweck des § 22 SGB II, angemessene Unterkünfte von Hilfebedürftigen zu sichern, so zu wählen, dass der Hilfesuchende im SGB II im Regelfall in seinem sozialen Umfeld verbleiben kann (vgl. grundlegend Bundessozialgericht, Urteil vom 7. November 2006, Aktenzeichen B 7b AS 18/06 R, Rn 21; Luik in Eicher / Luik, Kommentar zum SGB 11, 4. Auflage 2017, zu § 22 SGB II Rn 9).

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Hierbei ist die ortsübliche Bruttokaltmiete zu ermitteln, da Wohnungen ohne Betriebskostenvorauszahlungen im Regelfall nicht anmietbar sind (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Oktober 2010, Aktenzeichen B 14 AS 2/10 R, Rn 28f.).

    Die Angemessenheit der Heizkosten ist nach wie vor gesondert zu prüfen (Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Oktober 2010, Aktenzeichen B 14 AS 2/10 R, Rn 30).

  • LSG Baden-Württemberg, 17.07.2008 - L 7 AS 1797/08

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit - räumlicher

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Ein einheitlicher örtlicher Vergleichsraum besteht daher auch im Sinne einer so genannten "Raumschaft" nicht, da der anerkannte Umkreis für die Bildung einer "Raumschaft" in der Rechtsprechung bei einem Umkreis von 10 bis 20 Kilometern liegen dürfte (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Juni 2015, a.a.O., Rn 17; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Juli 2008, Aktenzeichen L 7 AS 1797/08, Rn 44, zu recherchieren unter www.juris.de).
  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 65/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Der für die Kläger einschlägige Vergleichsraum ist deren Wohnort, die Stadt F. F hat rund 32.000 Einwohner und verfügt über einen eigenen Wohnungsmarkt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 20. August 2009, Aktenzeichen B 14 AS 65/08 R Rn 15 für die Stadt Z mit rund 35.000 Einwohnern als einheitlichen Vergleichsraum).
  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des

  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 77/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt

  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2018 - L 5 AS 201/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • BSG, 30.01.2019 - B 14 AS 11/18 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

  • BSG, 30.01.2019 - B 14 AS 24/18 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Kosten der Unterkunft und

  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 60/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft- und Heizkosten - Anwendung von § 22 Abs 1 S 2

  • LSG Hessen, 15.02.2013 - L 7 AS 78/12

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt

  • BSG, 16.04.2013 - B 14 AS 28/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unangemessenheit der Unterkunftskosten -

  • LSG Rheinland-Pfalz, 29.11.2016 - L 3 AS 137/14

    Donnersbergkreis hat schlüssiges Konzept für angemessene Unterkunftskosten nach

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 11.07.2017 - L 10 AS 333/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

  • LSG Schleswig-Holstein, 31.01.2017 - L 6 AS 194/15

    Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft durch den Grundsicherungsträger

  • SG Potsdam, 26.10.2017 - S 31 AS 1309/13
  • SG Nordhausen, 28.03.2018 - S 24 AS 706/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2018 - L 29 AS 939/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten

  • SG Chemnitz, 18.05.2018 - S 2 AS 4452/16

    Anspruch auf höhere Kosten der Unterkunft für eine in der Vergangenheit bewohnte

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht