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SG Freiburg, 05.12.2018 - S 6 KR 2237/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Übernahme der Kosten für die Ausleihe eines Pflegebettes durch die Krankenversicherung
- Wolters Kluwer
Übernahme der Kosten eines Pflegebedürftigen für die Ausleihe des Pflegebettes als Hilfsmittel
- Justiz Baden-Württemberg
§ 12 Abs 1 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5, § 29 Abs 1 S 1 SGB 11, § 40 Abs 1 S 1 SGB 11, Art 19 Buchst a UNBehRÜbk
Kranken- und Pflegeversicherung - Hilfsmittelversorgung (hier: vorübergehende Gewährung eines zweiten Pflegebettes nach stationärer Behandlung) - Wirtschaftlichkeitsgebot - behinderter Mensch - gleichberechtigte Möglichkeit auf Wahl des Aufenthaltsortes nach Art 19 ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 10/11 R
Ein Versicherter hat keinen Anspruch auf Versorgung mit Cialis gegen seine …
Auszug aus SG Freiburg, 05.12.2018 - S 6 KR 2237/18
Die Regelung ist zwar nicht unmittelbar anwendbar, jedoch bei der Auslegung innerstaatlichen Rechts - hier des Begriffs der "Notwendigkeit" - heranzuziehen (vgl. BSG, Urteil vom 6. März 2012, B 1 KR 10/11 R, SozR 4-1100 Art. 3 Nr. 69; Aichele, DRiZ 2016, 342, 346). - LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 3516/14
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Wohngemeinschaft - Leistungserbringung in …
Auszug aus SG Freiburg, 05.12.2018 - S 6 KR 2237/18
Auch wenn die Vorschrift ihren Schwerpunkt in der Ausgestaltung als Abwehrrecht hat und aus ihr allein keine Leistungsansprüche unabhängig von den Kosten abgeleitet werden können (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Februar 2018, L 7 SO 3516/14, juris Rn. 66 f), kann aus ihr doch eine Wertung entnommen und bei der Abwägung im konkreten Einzelfall berücksichtigt werden (vgl. Luthe, jM 2015, 190, 195).