Rechtsprechung
   SG Freiburg, 27.07.2011 - S 6 SO 6485/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - keine Hilfe zur Pflege - Schenkung eines Hausgrundstücks - Belastung mit einem lebenslangen unentgeltlichen Nießbrauch - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - kein Lauf der 10-Jahres-Frist - Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - keine Hilfe zur Pflege - Schenkung eines Hausgrundstücks - Belastung mit einem lebenslangen unentgeltlichen Nießbrauch - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - kein Lauf der 10-Jahres-Frist - Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schenkungsrückforderungsanpruch ist nicht nach § 529 Abs. 1 BGB ausgeschlossen bei Belastung des Grundstücks mit einem lebenslangen Nießbrauchsrecht zugunsten des Schenkers; Ausschluss eines Schenkungsrückforderungsanpruchs nach § 529 Abs. 1 BGB bei Belastung des Grundstücks mit einem lebenslangen Nießbrauchsrecht zugunsten des Schenkers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückforderung eines verschenkten Hausgrundstücks

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