Rechtsprechung
| SG Fulda, 10.07.2012 - S 7 SO 75/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 Abs 5 SGB 12, §§ 53 SGB 12, § 54 Abs 1 SGG, § 54 Abs 2 S 1 SGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingliederungshilfe für den Besuch einer Schule über die Zurverfügungstellung eines Schulbegleiters hinaus bei einem an Autismus leidenden Kind
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Fulda, 10.07.2012 - S 7 SO 75/10
- LSG Hessen, 06.02.2013 - L 4 SO 198/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 14.11.2002 - B 13 RJ 19/01 R
Versorgungsausgleich - Beitragserstattung - Anfechtbarkeit eines dem …
Auszug aus SG Fulda, 10.07.2012 - S 7 SO 75/10
Die Regelung des § 54 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 SGG schließt als einfachrechtliche Konkretisierung der allgemeinen Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG Art. eine Klagebefugnis dann aus, wenn die geltend gemachten Rechte unter Zugrundelegung des Klagevorbringens offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise bestehen oder dem Kläger zustehen können, eine Verletzung subjektiver Rechte des Klägers also nicht in Betracht kommt (Bundessozialgericht, Urteil vom 14.11.2002 - BSGE 90, 127 (130) m.w.N.). - BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einbeziehung unverheirateter volljähriger …
Auszug aus SG Fulda, 10.07.2012 - S 7 SO 75/10
Nur diese Personen - hier der Sohn D. der Kläger - sind leistungsberechtigt und im Falle der klageweisen Geltendmachung ihrer Rechte klagebefugt (Bundessozialgericht, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R - Juris Rn. 11; LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 27.01.2011 - L 8 SO 195/08 - Juris Rn. 24 jeweils m.w.N.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2011 - L 8 SO 195/08
Für Klage auf Übernahme ungedeckter Pflegekosten fehlt dem Ehepartner des …
Auszug aus SG Fulda, 10.07.2012 - S 7 SO 75/10
Nur diese Personen - hier der Sohn D. der Kläger - sind leistungsberechtigt und im Falle der klageweisen Geltendmachung ihrer Rechte klagebefugt (Bundessozialgericht…, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R - Juris Rn. 11; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27.01.2011 - L 8 SO 195/08 - Juris Rn. 24 jeweils m.w.N.).