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   SG Fulda, 19.01.2010 - S 4 KR 495/06   

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https://dejure.org/2010,12355
SG Fulda, 19.01.2010 - S 4 KR 495/06 (https://dejure.org/2010,12355)
SG Fulda, Entscheidung vom 19.01.2010 - S 4 KR 495/06 (https://dejure.org/2010,12355)
SG Fulda, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - S 4 KR 495/06 (https://dejure.org/2010,12355)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht einer Krankenversicherung zur Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung; Erforderlichkeit einer vom Versorgungsauftrag eines Krankenhauses umfassten Behandlung für einen entsprechenden Vergütungsanspruch gegen eine Krankenkasse; Zulässigkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • SG Kassel, 24.11.2010 - S 12 KR 103/10

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Übernahme der Behandlungskosten

    Der gegenteiligen Auffassung des Sozialgerichts Fulda im Urteil vom 19. Januar 2010, S 4 KR 495/06 (nicht veröffentlicht, Berufung anhängig beim Hessischen Landessozialgericht unter dem Az. L 1 KR 77/10) vermochte die Kammer insoweit nicht zu folgen, nachdem dieser eine von der vorgenannten Rechtsprechung, auch des BSG, abweichende Auffassung der Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG zugrunde liegt, die die Kammer mit den Ausführungen der Beklagten zumindest bezogen auf das Jahr der hier streitigen Leistungserbringung, also das Jahr 2006, nicht zu teilen vermag.

    Der gegenteiligen Auffassung des Sozialgerichts Fulda im Urteil vom 19. Januar 2010, S 4 KR 495/06 (nicht veröffentlicht, Berufung anhängig beim Hessischen Landessozialgericht unter dem Az. L 1 KR 77/10) vermochte die Kammer insoweit nicht zu folgen, nachdem dieser eine von der vorgenannten Rechtsprechung, auch des BSG, abweichende Auffassung der Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG zugrunde liegt, die die Kammer mit den Ausführungen der Beklagten zumindest bezogen auf das Jahr der hier streitigen Leistungserbringung, also das Jahr 2006, nicht zu teilen vermag.

    Der gegenteiligen Auffassung des Sozialgerichts Fulda im Urteil vom 19. Januar 2010, S 4 KR 495/06 (nicht veröffentlicht, Berufung anhängig beim Hessischen Landessozialgericht unter dem Az. L 1 KR 77/10) vermochte die Kammer insoweit nicht zu folgen, nachdem dieser eine von der vorgenannten Rechtsprechung, auch des BSG, abweichende Auffassung der Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG zugrunde liegt, die die Kammer mit den Ausführungen der Beklagten zumindest bezogen auf das Jahr der hier streitigen Leistungserbringung, also das Jahr 2006, nicht zu teilen vermag.

  • LSG Hessen, 15.05.2014 - L 1 KR 341/11

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch bei Inanspruchnahme eines

    Auf der anderen Seite bejaht das SG Fulda einen Vergütungsanspruch auch dann, wenn der behandelnde Arzt nicht Angestellter des Krankenhauses ist (Urteil vom 19.01.2010 - S 4 KR 495/06, veröffentlicht in: KHR 2010, 203).

    Denn es ist zweifelhaft, ob und mit welcher Wirkung solche Vereinbarungen den Versorgungsauftrag des Krankenhauses einschränken können (vgl. SG Fulda, Urteil vom 19.01.2010 - S 4 KR 495/06, Rn. 36 ff.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 14/11

    Krankenversicherung

    Denn er hat in dem Entwurf eines FPG vom 11.09.2001 zu § 2 KHEntgG dargelegt, dass § 2 BPflV übernommen werde (FraktEntw BT-Drs. 16/6893, S. 36; vgl. auch SG Fulda, Urteil v. 19.01.2010 - S 4 KR 495/06, juris Rdn. 47).
  • OVG Niedersachsen, 12.06.2013 - 13 LC 173/10

    Abrechnungsfähigkeit eines Krankenhauses für stationäre Eingriffe eines

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend darauf abgehoben, dass das Krankenhaus eine chirurgische Abteilung vorhalte und der Bereich der streitigen Leistungen des hinzugezogenen Neurochirurgen nach dem Bescheid des Beklagten vom 22. November 2006 auch nicht ausdrücklich ausgenommen worden sei, so dass alle Leistungen hätten erbracht werden können, die zu diesem Fachgebiet zählten (den Versorgungsauftrag in einer entsprechenden Konstellation ebenfalls bejahend: SG Fulda, Urt. v. 19.01.2010 - S 4 KR 495/06 -, juris; offen gelassen, Abrechenbarkeit aber verneinend: SG Kassel, Urt. v. 24.11.2010 - S 12 KR 166/10 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 21.06.2013 - 13 K 5565/12

    Genehmigung einer krankenhausrechtlichen Schiedsstellenvereinbarung in Bezug auf

    Sozialgericht Fulda, Urteil vom 19. Januar 2010 - S 4 KR 495/06 - juris, Rdn. 46 ff. mit eingehender Darstellung der Entstehungsgeschichte des § 2 KHEntgG; ebenso Verwaltungsgericht Hannover, Urteil vom 22. Juli 2010 - 7 A 1629/09 -, juris, Rdn. 32, und Tuschen/Trefz, a.a.O., Erl.

    Ebenso im Ergebnis Oberverwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 26. Juni 1996 - 7 S 144.96 -, juris, Rdn. 17, das die Leistungsfähigkeit auch bei der Heranziehung von Ärzten aufgrund von Honorarverträgen mit der Begründung bejaht, maßgeblich sei allein der Umstand, dass die medizinisch notwendige (dort herzchirurgische) Versorgung der Patienten gewährleistet sei; wie hier auch Sozialgericht Fulda, Urteil vom 19. Januar 2010 - S 4 KR 495/06 -, juris, Rdn. 41 f., 50.

  • VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1629/09

    Implantationen von Defibrillatoren im Erlösbudget berücksichtigungsfähig

    Damit nicht verbunden ist die Absicht des Gesetzgebers, die Vergütung für Leistungen des Krankenhauses, die es zur Behandlung der zur stationären Aufnahme führenden Erkrankung erbringt, durch Bindung an einen abstrakten Leistungsfähigkeitsbegriff einzuschränken (so zutreffend SG Fulda, Urt. v. 29.01.2010 - S 4 KR 495/06 -, juris).
  • SG Kassel, 24.11.2010 - S 12 KR 166/10

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Übernahme der Behandlungskosten

    Der gegenteiligen Auffassung des Sozialgerichts Fulda im Urteil vom 19. Januar 2010, S 4 KR 495/06 (nicht veröffentlicht, Berufung anhängig beim Hessischen Landessozialgericht unter dem Az. L 1 KR 77/10) vermochte die Kammer insoweit nicht zu folgen, nachdem dieser eine von der vorgenannten Rechtsprechung, auch des BSG, abweichende Auffassung der Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG zugrunde liegt, die die Kammer mit den Ausführungen der Beklagten zumindest bezogen auf das Jahr der hier streitigen Leistungserbringung, also das Jahr 2006, nicht zu teilen vermag.
  • SG Kassel, 24.11.2010 - S 12 KR 167/10

    Krankenversicherung - kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses für Operationen

    Der gegenteiligen Auffassung des Sozialgerichts Fulda im Urteil vom 19. Januar 2010, S 4 KR 495/06 (nicht veröffentlicht, Berufung anhängig beim Hessischen Landessozialgericht unter dem Az. L 1 KR 77/10) vermochte die Kammer insoweit nicht zu folgen, nachdem dieser eine von der vorgenannten Rechtsprechung, auch des BSG, abweichende Auffassung der Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG zugrunde liegt, die die Kammer mit den Ausführungen der Beklagten zumindest bezogen auf das Jahr der hier streitigen Leistungserbringung, also das Jahr 2006, nicht zu teilen vermag.
  • VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 3146/08

    Krankenhausleistungen: Berücksichtigungsfähigkeit von durch einen

    Damit nicht verbunden ist die Absicht des Gesetzgebers, die Vergütung für Leistungen des Krankenhauses, die es zur Behandlung der zur stationären Aufnahme führenden Erkrankung erbringt, durch Bindung an einen abstrakten Leistungsfähigkeitsbegriff einzuschränken (so zutreffend SG Fulda, Urt. v. 29.01.2010 - S 4 KR 495/06 -, juris).
  • SG Kassel, 24.11.2010 - S 12 KR 168/10

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Nichtabrechenbarkeit vollstationär erbrachter

    Der gegenteiligen Auffassung des Sozialgerichts Fulda im Urteil vom 19. Januar 2010, S 4 KR 495/06 (nicht veröffentlicht, Berufung anhängig beim Hessischen Landessozialgericht unter dem Az. L 1 KR 77/10) vermochte die Kammer insoweit nicht zu folgen, nachdem dieser eine von der vorgenannten Rechtsprechung, auch des BSG, abweichende Auffassung der Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG zugrunde liegt, die die Kammer mit den Ausführungen der Beklagten zumindest bezogen auf das Jahr der hier streitigen Leistungserbringung, also das Jahr 2006, nicht zu teilen vermag.
  • VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 3161/08

    Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

  • VG Hannover, 22.07.2010 - 7 A 1052/09

    Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

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