Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 45 SGB 10, § 96a SGB 6

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit eines Bescheids über die Aufhebung und Erstattung einer gewährten Rente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze gem. § 96a SGB VI

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Rentenversicherung: Wann man zuviel gezahlte Rente behalten darf...

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Rentnerin darf zu viel gezahlte Rente behalten

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Rentenversicherung- Dürfen Überzahlungen behalten werden?

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Darf man zu viel gezahlte Rente behalten?

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Rentnerin darf zuviel gezahlte Rente behalten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Rentenversicherung kann zu Unrecht gezahlte Rente nur bei grober Fahrlässigkeit des Versicherten zurückfordern - Aufhebung des begünstigenden Bescheides muss innerhalb eines Jahres nach Kenntnis der zur Rechtwidrigkeit der Zahlung führenden Tatsachen erfolgen ...

Papierfundstellen

• NZS 2014, 873

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 35/94

  Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X

  Auszug aus SG Gießen, 30.07.2014 - S 4 R 451/12

  Erst mit Eingang der Rückäußerung des Betroffenen verfüge die Behörde über die notwendigen Informationsgrundlagen um die Aufhebungsentscheidung treffen zu können (Hinweis auf Urteile des Bundessozialgerichts vom 08.02.1996, Az.: 13 RJ 35/94 und 06.03.1997, Az.: 7 R Ar 40/96).
• BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …

  Auszug aus SG Gießen, 30.07.2014 - S 4 R 451/12

  Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstab auszugehen (vergleiche auch BSG, Urteile vom 09.02.2006, Az.:B 7 a AL 58/05 mit weiteren Nachweisen).
• LSG Schleswig-Holstein, 19.11.2013 - L 7 R 3/11

  Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Beginn der …

  Auszug aus SG Gießen, 30.07.2014 - S 4 R 451/12

  Das grundsätzliche Abstellen auf das Anhörungsverfahren darf nämlich nicht dazu führen, dass die Behörde durch verzögerte Anhörung den Beginn des Jahresfrist hinausschieben kann (vergleiche hierzu auch Schleswig Holsteinische Landessozialgericht, Urteil vom 19.11.2013, Az.: L 7 R 3/11).
• BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69

  Auszug aus SG Gießen, 30.07.2014 - S 4 R 451/12

  Das Maß der Fahrlässigkeit ist insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten gemäß dem subjektiven Fahrlässigkeitsbegriff zu beurteilen (BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 267).
• BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

  Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …

  Auszug aus SG Gießen, 30.07.2014 - S 4 R 451/12

  Das Maß der Fahrlässigkeit ist insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten gemäß dem subjektiven Fahrlässigkeitsbegriff zu beurteilen (BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 267).

• LSG Bayern, 08.05.2017 - L 19 R 733/16

  Rückzahlung überzahlter Rente

  Verwiesen wurde ferner auf das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 30.07.2014, Az. S 4 R 451/12.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2015 - L 10 R 445/14
  Hierfür stützt er sich im Wesentlichen auf ein von ihm vorgelegtes Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 30. Juli 2014 zum Az. S 4 R 451/12 und meint, dass danach der zu viel bezahlte Betrag nur bei grober Fahrlässigkeit des Begünstigten und auch nur innerhalb eines Jahres nach Kenntnis der zur Rechtswidrigkeit führenden Tatsachen zurückgefordert werden könne.