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   SG Gotha, 02.02.2011 - S 40 AS 3737/09   

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https://dejure.org/2011,46355
SG Gotha, 02.02.2011 - S 40 AS 3737/09 (https://dejure.org/2011,46355)
SG Gotha, Entscheidung vom 02.02.2011 - S 40 AS 3737/09 (https://dejure.org/2011,46355)
SG Gotha, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - S 40 AS 3737/09 (https://dejure.org/2011,46355)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung eines Rechtsanwaltes bzw. Verfahrensbevollmächtigten in einem vor Klageerhebung beendeten und isolierten Widerspruchsverfahren nach dem SGB X; Notwendigkeit der Hinzuziehung eines für einen Widerspruchsführer tätig gewordenen Bevollmächtigten; Begriff der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 08.11.2012 - L 3 AS 1118/11
    Bei unterschiedlichen materiell-rechtlichen und - daraus resultierend - unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Anforderungen fehlt regelmäßig der notwendige innere Zusammenhang zwischen den zu bearbeitenden Verfahrensgegenständen (vgl. SG Gotha, Urteil vom 2. Februar 2011 - S 40 AS 3737/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 17; vgl. auch: Mayer, a. a. O., § 15 Rdnr. 9 und 29, m. w. N.).
  • SG Karlsruhe, 17.09.2014 - S 15 R 3799/13

    Erstattung notwendiger Aufwendungen im isolierten Vorverfahren bei Vertretung

    Dabei kommt aber eine Entscheidung zu Lasten der Klägerin nicht in Betracht, weil ein zu ihren Gunsten rechtswidriger Bescheid sie nicht in eigenen Rechten verletzen würde (im Ergebnis ebenso, aber unter Rekurs auf das Verbot der "reformatio in peius" BSG, Urteil vom 9. Dezember 2010 - B 13 R 63/09 R, juris, Rn. 20; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. November 2006 - L 7 KA 86/06, juris, Rn. 18; SG Gotha, Urteil vom 2. Februar 2011 - S 40 AS 3737/09, juris, Rn. 29).
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