Rechtsprechung
| SG Halle, 10.10.2019 - S 14 AS 1909/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,56653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 63 SGB 10, § 44 SGB 10
Sozialverwaltungsrecht: Kosten des Widerspruchsverfahrens bei Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid im Überprüfungsverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 15.06.2017 - S 14 AS 1909/17
- SG Halle, 10.10.2019 - S 14 AS 1909/17
- LSG Sachsen-Anhalt, 27.02.2020 - L 4 AS 610/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Sachsen, 19.11.2002 - L 5 RJ 155/02
Auszug aus SG Halle, 10.10.2019 - S 14 AS 1909/17
Gegen die damit das (erste) Widerspruchsverfahren abschließenden Änderungsentscheidungen des Beklagten vom 14.12.2016 wäre zutreffender Weise die Klage als zulässiges Rechtsmittel gegeben (vgl. Sächsisches LSG, Urt. v. 19.11.2002, L 5 RJ 155/02: kein weiteres Vorverfahren geboten) und eine dementsprechende Rechtsmittelbelehrung des Beklagten erforderlich gewesen. - LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2018 - L 25 AS 2931/16
Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung an das Sozialgericht - …
Auszug aus SG Halle, 10.10.2019 - S 14 AS 1909/17
Entgegen der vom Beklagten zitierten Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 25.4.2018 (L 25 AS 2931/16, dok. in juris, insbes. Rdn. 31 a.E.) verfängt jedenfalls die dortige Argumentation nicht, wonach die obige Betrachtungsweise dazu führen könne, dass die Behörde sich auf diese Weise einer Sachentscheidung über das eigentliche Begehren dauerhaft entziehen könne. - LSG Sachsen, 04.08.2015 - L 3 AS 1030/11
Abhilfebescheid; Aufhebung eines Bescheids aufgrund Widerspruchs als …
Auszug aus SG Halle, 10.10.2019 - S 14 AS 1909/17
Im Einzelnen: Die Frage, ob mit einem Verwaltungsakt einem Widerspruch in vollem Umfang oder nur teilweise abgeholfen wurde, beurteilt sich ausschließlich danach, was der Widerspruchsführer mit seinem Widerspruch begehrt und was ihm daraufhin die zuständige Behörde gewährt oder versagt (Sächsisches LSG, Urt. v. 4.8.2015, L 3 AS 1030/11 B PKH m.w.N.).