Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 1 KSVG, § 2 KSVG, § 24 KSVG, § 25 KSVG
  Künstlersozialversicherungspflicht für ein Unternehmen, das Fernseh- und Videoproduktionen herstellt

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflicht zur Künstlersozialabgabe (KSA) für selbstständige Kameraleute nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 12/03 R

  Künstlersozialabgabe - Bild- und Tonträger - Hersteller - Kameramann - …

  Auszug aus SG Halle, 20.06.2012 - S 13 R 700/09

  Auch bestehen keine Bedenken bezüglich der Anwendung des Künstlerberichts, zumal im Urteil des BSG vom 4.3.2004, Az. B 3 KR 12/03 R, explizit festgestellt werde, dass Kameraleute grundsätzlich zum künstlerischen Personenkreis gehören.

  Damit werde in einem kreativen Prozess eine wesentliche Grundlage für das spätere Produkt geschaffen, deren Bedeutung nicht dadurch geschmälert werde, dass sie den Vorgaben eines Drehbuchs oder den Anweisung eines Regisseurs oder Redakteurs folge (vergleiche BSG-Urteil vom 4.3.2004, Az. B 3 KR 12/03 R).

  Folglich unterliegen auch solche Unternehmen der Abgabenpflicht, die in einem arbeitsteiligen Prozess an der Produktion von Aufnahmen auf Bild- und Tonträgern mitwirken und dabei nicht nur die technische Ausrüstung zur Verfügung stellen oder für das Funktionieren der Technik sorgen (BSG Urteil vom 4.3.2004 - B 3 KR 12/03 R).

• Drs-Bund, 20.12.1974 - BT-Drs 7/3031

  Auszug aus SG Halle, 20.06.2012 - S 13 R 700/09

  Dort sind in der Berufsgruppe "Fotodesigner" ua Kameramänner genannt (BT-Drucks 7/3031 S 7).
• BSG, 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R

  Künstlersozialversicherung - Werbefotografie

  Auszug aus SG Halle, 20.06.2012 - S 13 R 700/09

  Die Zweckgebundenheit der Produkte steht ihrer Einordnung als künstlerisch in keinem Fall entgegen (Urteil des BSG vom 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R).
• Drs-Bund, 13.01.1975 - BT-Drs 7/3071

  Auszug aus SG Halle, 20.06.2012 - S 13 R 700/09

  Aus dem Material zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen soll, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahr 1975 (BT-Drucks 7/3071) beschäftigt.
• Drs-Bund, 13.09.1979 - BT-Drs 8/3172

  Auszug aus SG Halle, 20.06.2012 - S 13 R 700/09

  Auf eine aktuelle Definition des Kunstbegriffes hat er hingegen bewusst verzichtet (BT-Drucks 8/3172, S 21).