Rechtsprechung
| SG Halle, 22.02.2017 - S 25 AS 73/17 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,50011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Art 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, § 7 Abs 1 S 2 Nr 2c SGB 2, § 23 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 12
Grundsicherung für Arbeitssuchende: Europarechtskonformität der gesetzlichen Neuregelung der Leistungsausschlüsse für Ausländer - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2017 - L 2 AS 567/17
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)
Aus der der Rechtsprechung des EuGH (Urteile vom 11. November 2014, C-333/13, [Dano], vom 15. September 2015, C-67/14, [Alimanovic] und vom 25. Februar 25.2.2016, C-299/14, [Garcia-Nieto]) zu entnehmenden vorrangigen Anwendbarkeit des Freizügigkeitsrechts folge, dass ein Unionsbürger eine Gleichbehandlung mit Staatsangehörigen des Aufnahmemitgliedstaates nur nach Art. 24 Abs. 1 RL/EG 2004/38 und nur dann verlangen könne, wenn sein Aufenthalt im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaates die Voraussetzungen der RL/EG 2004/38 erfülle (SG Halle, Beschluss vom 22. Februar 2017, S 25 AS 73/13, zitiert nach juris, Rn. 79ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.