Rechtsprechung
   SG Hamburg, 05.10.1989 - 7 AR 1158/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige Vorfinanzierung von Kaug durch darlehensweise Lohnauszahlung auf ein Sonderkonto des Vergleichsverwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1989, 1476



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • FG Hamburg, 04.04.2005 - IV 239/03  

    Mineralölsteuer: Vergütung der Mineralölsteuer bei Zahlungsausfall

    Auch der Bundesfinanzhof verstand unter dem Begriff der Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 102 KO das auf dem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende, dauernde Unvermögen des Schuldners, seine sofort zu erfüllenden Geldschulden noch im Wesentlichen zu erfüllen (vgl. BFH, Urteil vom 5.10.1989 - 7 AR 1158/87 -, juris; BFH, Beschluss vom 23.7.1985 - VII B 29/85 -, juris), wobei erfolglose Beitreibungsversuche nicht Voraussetzung für die Annahme der Zahlungsunfähigkeit waren und die Verwendung privater Mittel zur Begleichung von Verbindlichkeiten der Gemeinschuldnerin die Frage der Zahlungsunfähigkeit der Gemeinschuldnerin nicht berührten (vgl. FG Nürnberg, Urteil vom 23.6.1992 - II (I) 327/91 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht