Rechtsprechung
   SG Hamburg, 08.03.2006 - S 10 R 1478/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragsrechtliche Behandlung von Zahlungen an Schauspieler, Chorsänger, Souffleure, Maskenbildner, Regieassistentin und Inspizienten für die Mitwirkung an Fernsehproduktionen; Definition des Begriffs Arbeitsentgelt; Vergütung für die Leistungsschutzrechte des Künstlers vom Arbeitgeber des Künstlers als Arbeitsentgelt; Abgrenzung der ausübenden Künstler von den Assistenzleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Beitragspflicht von Vergütungen an ausübende Künstler




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Wird zitiert von ... (2)  

  • FG Hamburg, 23.10.2008 - 5 K 150/07  

    Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz für Maskenbildner

    Aus den gleichen Gründen fehlt es auch an einer künstlerischen Mitwirkung i.S. von § 73 UrhG, die eine Einflussnahme auf die Werkinterpretation in künstlerischer Hinsicht erfordert und -wie vorstehend dargestellt-- eine Einflussnahme auf das äußere Erscheinungsbild nicht ausreichen lässt (vgl. SG Hamburg, Urt. v. 08.03.2006 - S 10 R 1478/05, zit. nach juris; Kuhn, a.a.O., S. 139; vgl. Hertin in: Mestmäcker/Schulze, UrhG-Kommentar, Stand: Dezember 2005, § 73 Rn. 37).
  • VG Oldenburg, 09.05.2017 - 9 A 6599/16  

    Mitbestimmung in einem Staatstheater

    Dies wäre der Fall, wenn die Leistungsschutzrechte bereits kraft Gesetzes oder aufgrund des Arbeitsvertrages auf den Arbeitgeber übergehen oder wenn es typischer Betriebszweck wäre Rundfunkübertragungen vorzunehmen (vgl. BFH, Urteil vom 6. März 1995 - VI R 63/94 - juris, Rn. 18 ff.; Urteil vom 26. Juli 2006 - VI R 49/02 - juris, Rn. 11 ff.; FG Berlin, Urteil vom 23. März 1994 - IV 94/90 - juris, Rn. 48 ff.; SG Hamburg, Urteil vom 8. März 2006 - S 10 R 1478/05 - juris, Rn. 14 ff.).
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