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   SG Hamburg, 12.08.2015 - S 27 KA 249/12   

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SG Hamburg, 12.08.2015 - S 27 KA 249/12 (https://dejure.org/2015,25651)
SG Hamburg, Entscheidung vom 12.08.2015 - S 27 KA 249/12 (https://dejure.org/2015,25651)
SG Hamburg, Entscheidung vom 12. August 2015 - S 27 KA 249/12 (https://dejure.org/2015,25651)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 17/10 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Regelleistungsvolumen - Voraussetzung für

    Auszug aus SG Hamburg, 12.08.2015 - S 27 KA 249/12
    Das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29.6.2011 (B 6 KA 17/10 R) habe über die Grundsätze der Anerkennung von Praxisbesonderheiten entschieden, nicht aber über den Berechnungsmodus der RLV-Aufschläge bei anerkannten Praxisbesonderheiten.

    Da die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Ausnahme vom RLV vorliegen, hat die Beklagte nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, in welchem Umfang eine Erhöhung des RLV vorzunehmen ist (vgl. Urteil des BSG vom 29.6.2011, B 6 KA 17/10 R, juris, Rdnr. 26).

    Auch wenn sich die Rechtsgrundlagen für die Anpassung des RLV wegen Praxisbesonderheiten nicht verändert haben, so durfte die Beklagte die Entscheidung des BSG vom 29.6.2011 (B 6 KA 17/10 R, a.a.O.) zum Anlass nehmen, ihre Verwaltungspraxis hinsichtlich der Anpassung von RLV zu überprüfen und auch auf eine andere Berechnungsmethode, die dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelungen entspricht, umzustellen.

  • LSG Sachsen, 19.03.2014 - L 8 KA 49/11

    Festlegung von arzt- und praxisbezogenen Regelleistungsvolumina (RLV) zur

    Auszug aus SG Hamburg, 12.08.2015 - S 27 KA 249/12
    § 8 Abs. 2 des VM begründet ein subjektives Recht des Klägers auf ermessensfehlerfreie Entscheidung der Beklagten über die Änderung des RLV (vgl. zu vergleichbaren Vorschriften BSG, a.a.O., und Landessozialgericht, LSG, Sachsen vom 19.3.2014, L 8 KA 49/11, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • SG Marburg, 11.03.2020 - S 12 KA 823/16

    Vertragsarztrecht

    Aus diesem Grund sei auch SG Hamburg, Urt. v. 12.08.2015 - S 27 KA 249/12 - nicht von Belang.

    Sie könne auch im Rahmen ihres Ermessens die Berechnungsmethode für den Zuschlag zum Regelleistungsvolumen verändern (Hinweis auf SG Hamburg, Urt. v. 12.08.2015 - S 27 KA 249/12 -).

  • SG Marburg, 23.11.2016 - S 12 KA 823/16
    Aus diesem Grund sei auch SG Hamburg, Urt. v. 12.08.2015 - S 27 KA 249/12 - nicht von Belang.

    Sie könne auch im Rahmen ihres Ermessens die Berechnungsmethode für den Zuschlag zum Regelleistungsvolumen verändern (Hinweis auf SG Hamburg, Urt. v. 12.08.2015 - S 27 KA 249/12 -).

  • LSG Hessen, 25.05.2022 - L 4 KA 10/20

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Ermittlung des Fallwertes für die

    Sie könne auch im Rahmen ihres Ermessens die Berechnungsmethode für den Zuschlag zum Regelleistungsvolumen verändern (Hinweis auf SG Hamburg, Urteil vom 12. August 2015 - S 27 KA 249/12 -).
  • SG Marburg, 08.04.2020 - S 12 KA 823/16
    Sie könne auch im Rahmen ihres Ermessens die Berechnungsmethode für den Zuschlag zum Regelleistungsvolumen verändern (Hinweis auf SG Hamburg, Urteil vom 12. August 2015 - S 27 KA 249/12 -).
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