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   SG Hamburg, 21.08.2007 - S 8 KR 490/07 ER   

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https://dejure.org/2007,11333
SG Hamburg, 21.08.2007 - S 8 KR 490/07 ER (https://dejure.org/2007,11333)
SG Hamburg, Entscheidung vom 21.08.2007 - S 8 KR 490/07 ER (https://dejure.org/2007,11333)
SG Hamburg, Entscheidung vom 21. August 2007 - S 8 KR 490/07 ER (https://dejure.org/2007,11333)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Krankenversicherungsschutz im Wege der einstweiligen Anordnung; Unterbrechung des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB XII für weniger als einen Monat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Empfänger laufender Leistungen nach § 5 Abs. 8a SGB V

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 06.10.2010 - B 12 KR 25/09 R

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht eines sozialhilfebedürftigen

    a) Entgegen der von der Revision und dem SG (vgl auch SG Wiesbaden Beschluss vom 25.10.2007 - S 17 KR 248/07 ER - und SG Hamburg, Beschluss vom 21.8.2007 - S 8 KR 490/07 ER; jeweils in juris veröffentlicht) vertretenen Auffassung ist der Wortsinn des Begriffs "Empfang" laufender Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII in § 5 Abs. 8a Satz 2 SGB V (und § 190 Abs. 13 Satz 2 SGB V) nicht in dem Sinne eindeutig, dass darunter ausschließlich der tatsächliche Bezug der Leistungen zu verstehen ist.

    Soweit diesem Ergebnis in Schrifttum und Rechtsprechung (etwa Gerlach in Hauck/Noftz, SGB V, Stand April 2009, K § 5 RdNr 474g; ihm folgend SG Hamburg Beschluss vom 21.8.2007, aaO, juris RdNr 10) entgegengehalten wird, im maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt komme es deshalb auf den "tatsächlichen Status des Empfängers" an, weil innerhalb des gegliederten Sozialleistungssystems die Regelungsbefugnis des jeweils zuständigen Trägers maßgebend und, sofern dem nicht gesetzliche Sonderregelungen entgegenstünden, bindend sei, greift dieser Einwand nicht durch.

  • SG Wiesbaden, 25.10.2007 - S 17 KR 248/07

    Krankenversicherung - Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 für

    Der Wortlaut des § 5 Abs. 8a SGB V ist offen für eine solche Auslegung, da auf den tatsächlichen Empfang von Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII abzustellen ist (vgl. dazu SG Hamburg, Beschluss vom 21. August 2007, Az.: S 8 KR 490/07 ER), was sogar eher gegen eine nachträgliche rechtliche Zurechnung von rückwirkend gewährten Leistungen spricht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2008 - L 16 B 75/08

    Krankenversicherung

    Nicht versicherungspflichtig sind Empfänger laufender Leistungen nach dem Dritten Kapitel SGB XII, § 5 Abs. 8a Satz 2 SGB V. Dies gilt auch, wenn der Anspruch auf diese Leistung für weniger als einen Monat unterbrochen wird (§ 5 Abs. 8a Satz 3 SGB V; zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals "unterbrochen", vgl einerseits SG Hamburg, Beschluss vom 21.08.2007 - S 8 KR 490/07 ER - juris.de -(unterbrochen" setze denknotwendig voraus, dass ein Leistungsbezug bereits aufgenommen worden sei); andererseits, Geiger, aaO, S 201 mit Hinweis auf ein Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 20.03.2007).
  • SG Lübeck, 09.02.2009 - S 14 KR 1006/08

    Anspruch eines ehemaligen Häftlings auf Mitgliedschaft in einer gesetzlichen

    Denn das Wort "unterbrochen" setzt denklogisch voraus, dass der Betreffende bereits Leistungen nach dem SGB XII erhalten hat (vgl. SG Hamburg 21. August 2007 - S 8 KR 490/07 ER).
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