Rechtsprechung
| SG Hamburg, 30.08.2016 - S 28 AY 64/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines sich alleinstehend in einer öffentlichen Unterkunft aufhaltenden Asylbewerbers auf Grundleistungen für einen Haushaltsvorstand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Hamburg, 29.08.2013 - L 4 AY 5/13
Asylbewerberleistung - Anspruchseinschränkung gem § 1a AsylbLG - …
Auszug aus SG Hamburg, 30.08.2016 - S 28 AY 64/13
Nach der hier vertretenen Auffassung handelt es sich dabei um verhaltensbedingte Leistungsabsenkungen, welche im Fürsorgerecht (etwa § 31 SGB II, §§ 26, 41 Abs. 4 SGB XII) grundsätzlich als zulässig und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit auch als mit der Menschenwürdegarantie vereinbar angesehen werden (…Oppermann, in: jurisPK-SGB XII, § 1a AsylbLG Rn. 79.2; Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 29. August 2013 - L 4 AY 5/13 B ER, L 4 AY 6/13 B PKH -, Rn. 6, juris).