Rechtsprechung
SG Hannover, 03.11.2015 - S 70 AS 3566/15 ER |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II; § 7 Abs. 4 S. 1 SGB II; § 20 SGB II; § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II; § 21 Abs. 1 S. 1 SGB XII; § 54 SGB XII; § 134 BGB
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts hinsichtlich Hilfebedürftigkeit; Zahlung eines Mehrbedarfs zur Teilhabe am Arbeitsleben - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts hinsichtlich Hilfebedürftigkeit; Zahlung eines Mehrbedarfs zur Teilhabe am Arbeitsleben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZS 2015, 957
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- SG Hannover, 30.07.2015 - S 82 AS 2607/15
Schlüssiges Konzept
Auszug aus SG Hannover, 03.11.2015 - S 70 AS 3566/15
Die Mietwerterhebung des Antragsgegners 2015 entspricht nicht den Anforderungen des Bundessozialgerichts an ein schlüssiges Konzept, vergleiche bereits: Sozialgericht Hannover, Beschluss vom 30. Juli 2015, Aktenzeichen S 82 AS 2607/15 ER, veröffentlicht unter www.juris.de. - SG Hannover, 22.01.2015 - S 70 AS 5581/14
Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung der Kosten der Unterkunft in …
Auszug aus SG Hannover, 03.11.2015 - S 70 AS 3566/15
Hinsichtlich der Unwirksamkeitsgründe im Einzelnen wird auf die Leitsatzentscheidung des Sozialgerichts Hannover vom 22. Januar 2015, Aktenzeichen S 70 AS 5581/14, veröffentlicht unter www.juris.de, Bezug genommen. - BGH, 23.04.1997 - VIII ZR 212/96
Begriff der Abstandsvereinbarung; Wirksamkeit einer Ablösungsvereinbarung
Auszug aus SG Hannover, 03.11.2015 - S 70 AS 3566/15
Ein auffälliges Missverhältnis ist jedenfalls dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Miete die angemessene Miete um mehr als 50% überschreitet (… Heinrichs in Palandt, BGB § 138 Rn. 76, unter Berufung auf Bundesgerichtshof, Urteil vom 23. April 1997 - VIII ZR 212/96 -, BGHZ 135, 269). - BGH, 28.01.2004 - VIII ZR 190/03
Begriff de Ausnutzung eines geringen Angebots; Darlegungs- und Beweislast
Auszug aus SG Hannover, 03.11.2015 - S 70 AS 3566/15
Ferner hat der Mieter darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen, welche Bemühungen bei der Wohnungssuche er bisher unternommen hat, weshalb diese erfolglos geblieben sind und dass er mangels einer Ausweichmöglichkeit nunmehr auf den Abschluss des für ihn ungünstigen Mietvertrages angewiesen war (Bundesgerichtshof, Versäumnisurteil vom 28. Januar 2004 - VIII ZR 190/03 -, NJW 2004, 1740 / www.juris.de, Leitsatz). - SG Hannover, 26.03.2015 - S 70 AS 3823/14
Gewährung von Leistungen nach dem SGB II unter Berücksichtigung der Kosten der …
Auszug aus SG Hannover, 03.11.2015 - S 70 AS 3566/15
Hinsichtlich der Durchschnittswerte aus dem Mietspiegel 2013 als ortüblichen Marktpreis und der Gründe des Abstellens auf den ortsüblichen Marktpreis wird auf die Entscheidung des Sozialgerichts Hannover vom 26. März 2015, Aktenzeichen S 70 AS 3823/14, veröffentlicht unter www.juris.de, Bezug genommen.