Rechtsprechung
   SG Hannover, 11.01.2017 - S 14 R 171/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,5111
SG Hannover, 11.01.2017 - S 14 R 171/15 (https://dejure.org/2017,5111)
SG Hannover, Entscheidung vom 11.01.2017 - S 14 R 171/15 (https://dejure.org/2017,5111)
SG Hannover, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - S 14 R 171/15 (https://dejure.org/2017,5111)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,5111) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 14.10.2008 - 1 BvF 4/05

    Neuregelung der Agrarmarktbeihilfen ist nicht verfassungswidrig

    Auszug aus SG Hannover, 11.01.2017 - S 14 R 171/15
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat der Gesetzgeber bei der gewährenden Staatstätigkeit weitgehende Freiheit darüber zu entscheiden, welche Personen oder Unternehmen durch finanzielle Zuwendungen des Staates gefördert werden sollen (BVerfGE 122, 1 (23)).
  • BVerfG, 26.01.1993 - 1 BvL 38/92

    Transsexuelle II

    Auszug aus SG Hannover, 11.01.2017 - S 14 R 171/15
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ergeben sich aus dem allgemeinen Gleichheitssatz je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen unterschiedliche Grenzen für den Gesetzgeber, die vom bloßen Willkürverbot bis zu einer strengen Bindung an Verhältnismäßigkeitserfordernisse reichen (BVerfGE 88, 87 (97 ff)).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.01.2022 - L 5 R 968/19
    Sie verweise auf das Urteil des SG Hannover vom 11.01.2017 (S 14 R 171/15, in juris), wonach die Aufgabe des eigenen Unternehmens nicht einer "vollständigen Geschäftsaufgabe" entspreche.

    Die Vorschrift könne entgegen der Auffassung des Klägers auch nicht entsprechend auf einen Selbständigen angewandt werden, da es auch hierfür bereits an einer planwidrigen Regelungslücke fehle (vgl. Urteil des SG Hannover vom 11.01.2017 - S 14 R 171/15 -, in juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht