Rechtsprechung
   SG Hannover, 26.10.2009 - S 44 KR 164/09   

Volltextveröffentlichungen (2)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 18.12.2013 - B 12 KR 3/12 R  

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragsbemessung freiwillig Versicherter -

    Am 27.11.2009 beantragte die Klägerin bei der Beklagten zu 1. die Überprüfung der von ihr entrichteten Beiträge, weil das Stipendium nach der Rechtsprechung des SG Hannover (Urteil vom 26.10.2009 - S 44 KR 164/09) nicht beitragspflichtig sei.
  • LSG Sachsen, 25.01.2012 - L 1 KR 145/11  

    Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen

    Er berief sich auf ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Hannover vom 26.10.2009 (S 44 KR 164/09 - nicht veröffentlicht), wonach für die Beitragspflicht von Stipendien eine ausdrückliche Regelung erforderlich sei.

    In dem Fall, über den das SG Hannover in dem vom Kläger erwähnten Urteil vom 26.10.2009 (S 44 KR 164/09 - nicht veröffentlicht) entschieden hat, war sich denn auch eine Rechtsvorgängerin der Beklagten zu 1 unsicher, wie sie aufgrund ihrer generalklauselartigen Satzungsregelung die im Rahmen des dortigen Promotionsstipendiums gezahlte Sachkostenpauschale beitragsrechtlich zu behandeln hat.

    Dort heißt es unter Ziff. 6: "Aus der Praxis wird berichtet, dass die Krankenkassen unter Hinweis auf ein rechtskräftiges Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 26.10.2009 - S 44 KR 164/09 - vermehrt mit der Frage konfrontiert werden, unter welchen Bedingungen die Stipendien im Anwendungsbereich des § 240 SGB V der Beitragspflicht unterliegen.

  • BSG, 18.12.2013 - B 12 KR 8/12 R  

    Beitragspflicht eines Promotionsstipendiums in der gesetzlichen

    Seinen Widerspruch gegen den Bescheid vom 11.8.2009 stützte der Kläger darauf, dass das Stipendium nach der Rechtsprechung des SG Hannover (Urteil vom 26.10.2009 - S 44 KR 164/09) nicht beitragspflichtig sei.
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2011 - L 11 KR 5896/10  
    Am 27.11.2009 beantragte die Klägerin bei der Beklagten zu 1) die Überprüfung der von ihr ab dem 01.04.2008 entrichteten Beiträge, da das Sozialgericht Hannover am 26.10.2009 (S 44 KR 164/09) festgestellt habe, dass weder das Promotionsstipendium noch die Forschungskostenpauschale als beitragspflichtige Einnahmen zu werten seien.

    Soweit das Sozialgericht Hannover in seiner Entscheidung vom 26.10.2009 (S 44 KR 164/09) nach der bis zum 31.12.2008 geltenden Rechtslage zu einem anderen Ergebnis kommt, ändert dies hieran nichts.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2014 - L 1 KR 400/12  

    KVdS - Promotion - Student

    Sie bezog sich auf ein Urteil des Sozialgerichts Hannover (Urteil vom 26. Oktober 2009 - S 44 KR 164/09), wonach bei einem Stipendium promotionsrelevante Kosten abzuziehen seien.
  • SG Aachen, 16.08.2011 - S 13 KR 137/11  

    Krankenversicherung

    Aus dem einleitenden Absatz unter Ziffer 6. dieses Rundschreibens ergibt sich, dass Anlass für die Klarstellung das Urteil des SG Hannover vom 26.10.2009 (S 44 KR 164/09) war, auf das auch der Kläger sich bezieht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht