Rechtsprechung
| SG Heilbronn, 22.11.2019 - S 14 KR 3166/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- christmann-law.de (Kurzinformation)
Wegen Formfehler muss Kasse einer Patientin eine Hautstraffungs-Operation bezahlen
- datev.de (Kurzinformation)
Hautstraffungs-OP gilt als genehmigt bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Beantragte Hautstraffungs-OP gilt bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse als genehmigt - Informationsschreiben der Krankenkasse über Verzögerungen bei der Entscheidung bedarf einer Unterschrift
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - L 1 KR 623/15
Krankenversicherungsrecht; Kostenübernahme für eine Straffung der Arme und …
Auszug aus SG Heilbronn, 22.11.2019 - S 14 KR 3166/18
Die als kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage gemäß § 54 Abs. 4 SGG (zur Statthaftigkeit vergleiche LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.03.2017 - L 1 KR 623/15) erhobene Klage ist zulässig und begründet. - BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R
Versorgung mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens)
Auszug aus SG Heilbronn, 22.11.2019 - S 14 KR 3166/18
Dieses Erfordernis ergibt sich direkt aus § 13 Abs. 3a Satz 5 SGB V; wonach eine "schriftliche" Mitteilung erforderlich ist (vgl. BSG, Urteil vom 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R;… Noftz, in: Hauck/Noftz, § 13 SGB V, Rn. 58j;… Schifferdecker, in: KassKomm, § 13 SGB V, Rn. 127). - BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R
Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …
Auszug aus SG Heilbronn, 22.11.2019 - S 14 KR 3166/18
Das BSG (Urteil vom 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R, Rn. 25 - juris) hat ausdrücklich klargestellt, dass die Genehmigungsfiktion "zugunsten des Leistungsberechtigten einen Naturalleistungsanspruch" begründet, "dem der im Anschluss hieran geregelte, den Eintritt der Genehmigungsfiktion voraussetzende naturalleistungsersetzende Kostenerstattungsanspruch im Ansatz" entspricht.