Rechtsprechung
   SG Heilbronn, 23.04.2014 - S 11 AS 1626/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,8213
SG Heilbronn, 23.04.2014 - S 11 AS 1626/12 (https://dejure.org/2014,8213)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 23.04.2014 - S 11 AS 1626/12 (https://dejure.org/2014,8213)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 23. April 2014 - S 11 AS 1626/12 (https://dejure.org/2014,8213)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,8213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Betreuungskosten im Frauenhaus

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Jobcenter Stadt Heilbronn bleibt auf Kosten für Betreuung einer Frau im Heilbronner Frauenhaus "sitzen"

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Jobcenter Stadt Heilbronn bleibt auf Kosten für Betreuung einer Frau im Heilbronner Frauenhaus "sitzen": Klage gegen Landkreis Freudenstadt auf Erstattung von 25.000 EUR erfolglos!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Jobcenter hat nur Anspruch auf Erstattung von Unterkunftskosten bei Unterbringung einer Frau im Frauenhaus - Kosten für psychosoziale Betreuungen müssen nur bei entsprechender Vereinbarung erstattet werden

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2016 - L 6 AS 736/16

    Kostenerstattung für einen Aufenthalt in einem Frauenhaus; Erstattungsfähige

    Insbesondere hat die Beklagte die Kosten nicht nach den Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erstatten (so für den Fall der fehlenden Regelung zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen Hammel ZfF 2015, 108 in Anm. zum Urteil des SG Heilbronn vom 23.4.2014 - S 11 AS 1626/12).

    Fragwürdig ist es zudem, die Regeln über den Aufwendungsersatz bei Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) entsprechend oder als allgemeinen Rechtsgrundsatz anzuwenden, obwohl der Träger - hier die Klägerin - es selbst in der Hand hat, die Voraussetzungen für einen Ersatzanspruch nach gesetzlichen Vorgaben in §§ 36 a , 17 Abs. 2 SGB II zu schaffen (vgl. Leiska-Stephan, NDV-ND 2015, 22, Anm. zum Urt. des SG Heilbronn vom 23.04.2014 - S 11 AS 1626/12 = NDV-ND 2015, 19).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht