Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Erziehungsrente - Wiederheirat - mögliche Scheinehe - unverzügliche Mitteilung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückerstattung gewährter Erziehungsrente wegen Verstoß gegen Mitteilungspflicht

 
• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 60 Abs 1 Nr 2 SGB 1, § 47 SGB 6, § 100 Abs 3 S 1 SGB 6, § 48 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 10, § 50 Abs 1 SGB 10
  Erziehungsrente - Wiederheirat - mögliche Scheinehe - unverzügliche Mitteilung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

  Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 03.04.2014 - S 13 R 1642/13

  Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstab auszugehen, wobei sich das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit sowie dem Einsichtsvermögen des Beteiligten richtet (vgl. BSG vom 20. September 1977, 8/12 RKg 8/76, Rn. 25 nach juris).Die so umschriebene Sorgfaltspflichtverletzung muss sich sowohl auf das Bestehen der Mitteilungspflicht beziehen als auch auf das sie auslösende Ereignis (…vgl. Steinwedel, in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 48 SGB X Rn. 43).
• BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

  Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

  Auszug aus SG Karlsruhe, 03.04.2014 - S 13 R 1642/13

  Dies ist dann der Fall, wenn der Betroffene bereits einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und das nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl. BSG vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, Rn. 23 nach juris).
• BSG, 24.03.1983 - 10 RKg 17/82

  Kindergeld - Verwaltungsakt - Aufhebung eines Verwaltungsaktes - Unbillige Härte

  Auszug aus SG Karlsruhe, 03.04.2014 - S 13 R 1642/13

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG SozR 5870 § 2 Nr. 30) bedeutet das Wort "soll" in Abs. 1 S 2, dass der Leistungsträger in der Regel den VA rückwirkend aufheben muss , er jedoch in atypischen Fällen nach seinem Ermessen hiervon abweichen kann.