Rechtsprechung
   SG Karlsruhe, 06.02.2015 - S 1 SF 381/15 E   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,1453
SG Karlsruhe, 06.02.2015 - S 1 SF 381/15 E (https://dejure.org/2015,1453)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.02.2015 - S 1 SF 381/15 E (https://dejure.org/2015,1453)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. Februar 2015 - S 1 SF 381/15 E (https://dejure.org/2015,1453)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de

    Sachverständiger Zeuge - Entschädigung - schriftliche Auskunft - außergewöhnlich umfangreiche Leistung - Verwendung elektronisch gespeicherter Daten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen - schriftliche Auskunft - außergewöhnlich umfangreiche Leistung - Verwendung elektronisch gespeicherter Daten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außergewöhnlicher Umfang der schriftlichen Auskunft eines sachverständigen Zeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sieben Zeilen gutachtliche Stellungnahme = außergewöhnlich umfangreiche Leistung?

  • SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Die schriftliche Auskunft eines sachverständigen Zeugen im Umfang von zwei Textseiten ist nicht "außergewöhnlich umfangreich".

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die schriftliche Auskunft eines sachverständigen Zeugen im Umfang von zwei Textseiten ist nicht "außergewöhnlich umfangreich"

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 519
 
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Wird zitiert von ...

  • SG Fulda, 03.06.2015 - S 4 SF 58/14

    1. Unterliegt ein Sachverständiger der Umsatzsteuerpflicht, fällt Umsatzsteuer

    Mehrheitlich dürfte aber § 7 JVEG als Anspruchsgrundlage angesehen werden, so etwa von dem ThürLSG (Beschl. v. 16. März 2015 - L 6 JVEG 140/15 -, juris Rn. 11), ThürOLG (Beschl. v. 1. August 2014 - 7 U 405/12 -, juris Rn. 17), OLG Frankfurt (Beschl. v. 17. August 2011 - 2 Ws 111/11 -, juris Rn. 10), sowie dem Kammergericht (Beschl. v. 14. Januar 2009 - 1 Ws 359/08 -, juris Rn. 10), dem SG Karlsruhe (Beschl. v. 6. Februar 2015 - S 1 SF 381/15 E -, juris Rn. 13) sowie dem VG Halle/Saale (Beschl. v. 21. Juli 2014 - 5 A 162/13 -, juris Rn. 28); ebenso Binz (in: Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014, § 7 JVEG Rn. 5, mit der dargelegten Einschränkung) und Weglage (Die Vergütung des Sachverständigen, 3. Aufl, 2014, S. 96).
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