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   SG Karlsruhe, 09.04.2014 - S 15 U 2643/13   

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SG Karlsruhe, 09.04.2014 - S 15 U 2643/13 (https://dejure.org/2014,8798)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.04.2014 - S 15 U 2643/13 (https://dejure.org/2014,8798)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. April 2014 - S 15 U 2643/13 (https://dejure.org/2014,8798)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Versicherungs- und Beitragspflicht - Waldgrundstückseigentümer - Widerlegung der Vermutung des Bestehens eines forstwirtschaftlichen Unternehmens - plausibles Bestreiten einer forstwirtschaftlichen Nutzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Versicherungs- und Beitragspflicht - Waldgrundstückseigentümer - Widerlegung der Vermutung des Bestehens eines forstwirtschaftlichen Unternehmens - plausibles Bestreiten einer forstwirtschaftlichen Nutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung zur Beitragszahlung zur gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund Eigentums an einem mit Wald bewachsenen Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 51/13

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - forstwirtschaftliches Unternehmen -

    Zudem werde bezüglich der Möglichkeit, die Vermutung der forstwirtschaftlichen Nutzung zu widerlegen, auf ein Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe (Urteil vom 9. April 2014, S 15 U 2643/13) Bezug genommen.

    51 Das BSG und ihr folgend die instanzgerichtliche Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 43/03 R -, juris Rn. 20f; Landessozialgericht Bayern, Urteil vom 24. Juli 2012 - L 17 U 185/11 -, juris Rn. 20, Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 9. April 2014 - S 15 U 2643/13 -, juris Rn. 24) gehen bei der Beurteilung, ob eine forstwirtschaftliche Betätigung vorliegt, davon aus, dass die Bearbeitung und Bewirtschaftung von Waldflächen entsprechend der Eigenart der Forstwirtschaft auf verschiedene Weise erfolgen könne.

    Der Senat folgt nicht der Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe (Urteil vom 9. April 2014 - S 15 U 2643/13), die die an Waldeigentum oder sonstige Nutzungsrechte geknüpfte Vermutung des Bestehens eines forstwirtschaftlichen Unternehmens dann als widerlegt ansieht, wenn der Betroffene eine forstwirtschaftliche Nutzung plausibel bestreitet.

  • LG Karlsruhe, 27.08.2014 - 5 T 66/14

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Widerspruch gegen die Eintragung ins

    Ein solches Eintragungshindernis liegt mittlerweile und noch rechtzeitig (nämlich vor Abschluss des Beschwerdeverfahrens) in Gestalt des Urteils des Sozialgerichts ... vom 09.04.2014 (Az. S 15 U 2643/13) vor.
  • LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 11/14

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht -

    Das BSG und ihr folgend die instanzgerichtliche Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 43/03 R -, juris Rn. 20f; LSG Bayern, Urteil vom 24. Juli 2012 - L 17 U 185/11 -, juris Rn. 20, SG Karlsruhe, Urteil vom 9. April 2014 - S 15 U 2643/13 -, juris Rn. 24) gehen bei der Beurteilung, ob eine forstwirtschaftliche Betätigung vorliegt, davon aus, dass die Bearbeitung und Bewirtschaftung von Waldflächen entsprechend der Eigenart der Forstwirtschaft auf verschiedene Weise erfolgen könne.

    Der Senat folgt nicht der Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe (Urteil vom 9. April 2014 - S 15 U 2643/13), die die an Waldeigentum oder sonstige Nutzungsrechte geknüpfte Vermutung des Bestehens eines forstwirtschaftlichen Unternehmens dann als widerlegt ansieht, wenn der Betroffene eine forstwirtschaftliche Nutzung plausibel bestreitet.

  • LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 77/12

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht -

    37 Das BSG und ihr folgend die instanzgerichtliche Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 43/03 R -, juris Rn. 20f; LSG Bayern, Urteil vom 24. Juli 2012 - L 17 U 185/11 -, juris Rn. 20, SG Karlsruhe, Urteil vom 9. April 2014 - S 15 U 2643/13 -, juris Rn. 24) gehen bei der Beurteilung, ob eine forstwirtschaftliche Betätigung vorliegt, davon aus, dass die Bearbeitung und Bewirtschaftung von Waldflächen entsprechend der Eigenart der Forstwirtschaft auf verschiedene Weise erfolgen könne.

    Der Senat folgt nicht der Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe (Urteil vom 9. April 2014 - S 15 U 2643/13), die die an Waldeigentum oder sonstige Nutzungsrechte geknüpfte Vermutung des Bestehens eines forstwirtschaftlichen Unternehmens dann als widerlegt ansieht, wenn der Betroffene eine forstwirtschaftliche Nutzung plausibel bestreitet.

  • BSG, 21.01.2016 - B 2 U 178/15 B
    S 15 U 2643/13 (SG Karlsruhe).
  • SG München, 18.09.2015 - S 1 U 5041/15

    Unfallversicherung: Veranlagung gewerblicher sowie land- und

    Er verweist auf das Vorbringen im Widerspruchsverfahren und insbesondere auf das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 9. April 2014 (Az.: S 15 U 2643/13), mit dem anerkannt werde, dass die Unfallversicherungspflicht entfalle, wenn die forstwirtschaftliche Nutzung plausibel bestritten würde.

    Auf die im Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 9. April 2014 (Az.: S 15 U 2643/13), auf das sich der Kläger stützt, und im Urteil des Landessozialgericht Baden-Württemberg (Az.: L 10 U 2233/14) vertretenen verschiedenen Auffassungen war nicht einzugehen.

  • LSG Bayern, 27.01.2016 - L 2 U 394/15

    Veranlagung und Beitragsberechnung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

    Er hat ferner insbesondere auf das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 9. April 2014 (Az.: S 15 U 2643/13) verwiesen, mit dem anerkannt werde, dass die Unfallversicherungspflicht entfalle, wenn die forstwirtschaftliche Nutzung plausibel bestritten würde.
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