Rechtsprechung
SG Karlsruhe, 10.03.2008 - S 5 KR 6070/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Beitragsbemessung bei beitragspflichtigen Einnahmen unterhalb der Gleitzone - keine analoge Anwendung der Gleitzonenregelung bei Bestandsschutz durch Versicherungspflicht wegen persönlicher Entscheidung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Kurzinformation)
Geringfügige Beschäftigung - Gleitzone nur bei Vergütung zwischen 400,01 und 800 Euro
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Bemessung der Beiträge bei beitragspflichtigen Einnahmen unterhalb der Gleitzone aufgrund eines Bestandsschutzes wegen einer persönlichen Entscheidung zur Versicherungspflicht
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.10.1998 - B 9 V 7/98 R
Bekanntgabe des Bescheids im Ausland - Dauer der Widerspruchsfrist gegen …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.03.2008 - S 5 KR 6070/06
Die analoge Anwendung einer Vorschrift setzt zum einen eine planwidrige Regelungslücke voraus, zum anderen eine gleichartige Interessenlage: Der lückenhaft geregelte Sachverhalt muss dem geregelten so ähnlich sein, dass der Gesetzgeber ihn, hätte er die Regelungslücke erkannt, in gleicher Weise geregelt hätte (BSGE 83, 68, 71; 89, 199, 202 f.;… BSG, NZS 2007, 391 Rdnr. 3). - BSG, 16.04.2002 - B 9 VG 1/01 R
Gewaltopferentschädigungsanspruch - schwerstbehindertes Kind aus Inzestbeziehung …
Auszug aus SG Karlsruhe, 10.03.2008 - S 5 KR 6070/06
Die analoge Anwendung einer Vorschrift setzt zum einen eine planwidrige Regelungslücke voraus, zum anderen eine gleichartige Interessenlage: Der lückenhaft geregelte Sachverhalt muss dem geregelten so ähnlich sein, dass der Gesetzgeber ihn, hätte er die Regelungslücke erkannt, in gleicher Weise geregelt hätte (BSGE 83, 68, 71; 89, 199, 202 f.;… BSG, NZS 2007, 391 Rdnr. 3).
- LSG Schleswig-Holstein, 26.05.2011 - L 5 KR 78/10
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen unter Berücksichtigung der …
Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt (vgl. auch Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 10. März 2008, S 5 KR 6070/06 in juris):.