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   SG Karlsruhe, 11.02.2011 - S 1 SO 5181/10   

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https://dejure.org/2011,9094
SG Karlsruhe, 11.02.2011 - S 1 SO 5181/10 (https://dejure.org/2011,9094)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.02.2011 - S 1 SO 5181/10 (https://dejure.org/2011,9094)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. Februar 2011 - S 1 SO 5181/10 (https://dejure.org/2011,9094)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Altersrente eines Ehegatten - Anrechnung trotz Ehevertrag und vereinbartem Unterhaltsverzicht - keine Absetzung weiterer Aufwendungen vom Einkommen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Altersrente eines Ehegatten - Anrechnung trotz Ehevertrag und vereinbartem Unterhaltsverzicht - keine Absetzung weiterer Aufwendungen vom Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anrechnung des bedarfsübersteigenden Einkommens eines Ehegatten auf den sozialhilferechtlichen Bedarf eines anderen Ehegatten bei vereinbartem Güterstand der Gütertrennung mit wechselseitigem Unterhaltsverzicht; Bestehen eines allgemeinen sozialhilferechtlichen ...

  • SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Der in einem Ehevertrag vereinbarte Güterstand der Gütertrennung wie auch ein zwischen Eheleuten wechselseitig vereinbarter Unterhaltsverzicht für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft einschließlich des Falls der Not schließen die Anrechnung bedarfsübersteigenden ...

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 22.12.2011 - 26 K 816/11

    Beamte unerlaubte Handlung Pfändung Pfändungsverfügung Pfändungsschutz

    GEZ-Gebühren sind ebenfalls bereits im Regelsatz enthalten und deshalb nicht nochmals einkommensmindernd berücksichtigungsfähig, vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.07.2009 - L 8 B 12/07 SO - Juris; SG Karlsruhe, Gerichtsbescheid vom 11.02.2011 - S 1 SO 5181/10 - Juris unter Verweis auf BR-Drucks. 206/04, Seite 8.
  • SG Gießen, 25.06.2012 - S 18 SO 134/10
    Da die Möglichkeit der Beantragung von Prozesskostenhilfe besteht, muss sich der Kläger darauf verweisen lassen (SG Karlsruhe, Gerichtsbescheid vom 11.02.2011, Az.: S 1 SO 5181/10, Rdnr. 44 unter Verweis aufBSG, Urteil vom 29.09.2009, Az.: B 8 SO 13/08 R, Rdnr. 22; Lücking, in: Hauck/Noftz, SGB XII, § 82 Rdnr. 56, Stand Dezember 2004).Ein Anspruch folgt auch nicht aus § 27a Abs. 4 Satz 1 SGB XII. Im Einzelfall wird der individuelle Bedarf abweichend vom Regelsatz festgelegt, wenn ein Bedarf ganz oder teilweise anderweitig gedeckt ist oder unabweisbar seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht (§ 27a Abs. 4 Satz 1 SGB XII).
  • BSG, 08.04.2014 - B 8 SO 13/13 BH
    Da die Möglichkeit der Beantragung von Prozesskostenhilfe besteht, muss sich der Kläger darauf verweisen lassen (SG Karlsruhe, Gerichtsbescheid vom 11.02.2011, Az.: S 1 SO 5181/10, Rdnr. 44 unter Verweis auf BSG, Urteil vom 29.09.2009, Az.: B 8 SO 13/08 R, Rdnr. 22; Lücking, in: Hauck/Noftz, SGB XII, § 82 Rdnr. 56, Stand Dezember 2004).
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