Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 14.02.2018 - S 11 R 3290/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 43 Abs 1 S 2 SGB 6, § 43 Abs 2 S 2 SGB 6
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - medizinische Beweiswürdigung - Sachverständigengutachten ohne Anamneseerhebung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 22.08.2017 - L 19 R 500/16
Anspruch auf Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
Auszug aus SG Karlsruhe, 14.02.2018 - S 11 R 3290/16
Erwerbsgemindert ist gemäß § 43 Abs. 3 SGB VI nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann, wobei die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist.Maßgeblich ist allein die Beurteilung der medizinischen Situation zum Zeitpunkt der beantragten Weitergewährung; bei erfolgtem Ablauf einer befristeten Rentengewährung sieht die rechtliche Regelung nicht etwa einen Vergleich zur vorherigen Situation vor, so dass auch kein Nachweis erforderlich ist, dass sich die Situation tatsächlich gebessert hat (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 22. August 2017 - L 19 R 500/16 -, Rn. 43, nach juris).