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SG Karlsruhe, 14.03.2017 - S 7 R 256/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (4)
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Abgrenzung selbstständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung - hier: Handelsvertreter
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Abgrenzung selbstständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung - hier: Handelsvertreter
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Abgrenzung selbstständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung - hier: Handelsvertreter
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Sozialversicherungspflicht - Handelsvertreter ist abhängig beschäftigt
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 14.03.2017 - S 7 R 256/16
- LSG Baden-Württemberg, 05.09.2017 - L 5 R 1497/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R
Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines …
Auszug aus SG Karlsruhe, 14.03.2017 - S 7 R 256/16
Ein Unternehmensrisiko eines Selbstständigen liegt vor, wenn die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der tatsächlichen und sächlichen Mittel also ungewiss ist (vgl. BSG, Urteil vom 28.05.2008, B 12 KR 13/07 R- BSG, 29.01.1981 - 12 RK 63/79
Bausparkasse - Vermittlung von Bausparverträgen - Handelsvertreter - …
Auszug aus SG Karlsruhe, 14.03.2017 - S 7 R 256/16
Bei der Abgrenzung eines selbstständigen Handelsvertreters von einem abhängigen Handlungsgehilfen gemäß § 84 Abs. 2 HGB ist zu berücksichtigen, dass die persönliche Gestaltungsfreiheit nur "im Wesentlichen", also in ihrem Kerngehalt, frei zu sein braucht (BSG, Urteil vom 29.01.1981, 12 RK 63/79 ).- BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …
Auszug aus SG Karlsruhe, 14.03.2017 - S 7 R 256/16
Ob eine abhängige Beschäftigung vorliegt, bestimmt sich nach dem Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es im Rahmen des rechtlich Zulässigen tatsächlich vollzogen worden ist (BSG, Urteil vom 24.01.2007, B 12 KR 31/06 R ).- BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 13/14 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …
Auszug aus SG Karlsruhe, 14.03.2017 - S 7 R 256/16
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 11.11.2015, B 12 KR 13/14 R ) setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. - BSG, 29.01.1981 - 12 RK 63/79