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   SG Karlsruhe, 14.12.2015 - S 11 AS 1305/15   

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https://dejure.org/2015,39705
SG Karlsruhe, 14.12.2015 - S 11 AS 1305/15 (https://dejure.org/2015,39705)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.12.2015 - S 11 AS 1305/15 (https://dejure.org/2015,39705)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Dezember 2015 - S 11 AS 1305/15 (https://dejure.org/2015,39705)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten - Erlöschen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit von mindestens 21 Wochen - Prüfungsobliegenheit des Grundsicherungsträgers - keine Bindungswirkung des bestandskräftigen Bescheids ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung des Jobcenters zur eigenständigen Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen eines Ersatzanspruchs bei sozialwidrigem Verhalten; Begründung des Vorwurfs sozialwidrigen Verhaltens mit dem Nichteinlegen von Rechtsbehelfen gegen zu Unrecht ergangene ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 34 Abs 1 S 1 SGB 2, § 161 Abs 1 Nr 2 SGB 3
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten - Erlöschen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit von mindestens 21 Wochen - Prüfungsobliegenheit des Grundsicherungsträgers - keine Bindungswirkung des bestandskräftigen Bescheids ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 237
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 21.03.2012 - L 16 AS 616/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch wegen Herbeiführung der

    Auszug aus SG Karlsruhe, 14.12.2015 - S 11 AS 1305/15
    Es besteht grundsätzlich keine Pflicht des Leistungsempfängers, sich gegen einen zu Unrecht ergangenen Bescheid zur Wehr zu setzen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21.03.2012, L 16 AS 616/10, Rn. 39 - nach juris).
  • BSG, 02.11.2012 - B 4 AS 39/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten-

    Auszug aus SG Karlsruhe, 14.12.2015 - S 11 AS 1305/15
    Das Verhalten, welches einen Anspruch nach dem SGB II herbeigeführt hat, muss demnach sozialwidrig sein (Bundessozialgericht, Urteil vom 02.11.2012, B 4 AS 39/12 R, Rn. 16 - nach juris).
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