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   SG Karlsruhe, 15.04.2013 - S 1 SO 1033/13   

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https://dejure.org/2013,19978
SG Karlsruhe, 15.04.2013 - S 1 SO 1033/13 (https://dejure.org/2013,19978)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.04.2013 - S 1 SO 1033/13 (https://dejure.org/2013,19978)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. April 2013 - S 1 SO 1033/13 (https://dejure.org/2013,19978)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - örtliche Zuständigkeit - tatsächlicher Aufenthalt - körperliche Anwesenheit - Auslandsaufenthalt - Territorialitätsprinzip - Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - örtliche Zuständigkeit - tatsächlicher Aufenthalt - körperliche Anwesenheit - Auslandsaufenthalt - Territorialitätsprinzip - Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Verfahren zur Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2016 - L 9 SO 175/15

    Kein Anspruch eines ausländischen Leistungsempfängers auf Sozialhilfe nach dem

    Entscheidend ist demnach nicht, ob ein Bedarf für die Zeit einer Ortsveränderung - hier für die Zeit eines Auslandsaufenthalts - geltend gemacht wird, sondern ob er seiner Eigenart nach bereits am Ort des Inlandsaufenthalts gegenwärtig war [ ]" (BVerwG, Urt. v. 22.12.1998 - 5 C 21/97 - juris Rn. 12; siehe auch SG Karlsruhe, Beschl. v. 15.04.2013 - S 1 SO 1033/13 - juris Rn. 4).
  • LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2014 - L 9 SO 33/11

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - Kostenübernahme für die

    Aber auch wenn man das Fortbestehen der Zuständigkeit des bisher zuständigen Sozialhilfeträgers ferner davon abhängig macht, dass es sich um einen Bedarf handelt, der bereits vor der Ortsabwesenheit im Bereich dieses Trägers entstanden und gegenwärtig ist und von dem Träger auch hätte beseitigt werden können (BVerwG, Urteile v. 22. Dezember 1998 - 5 C 91/97, juris Rn. 11; 5. März 1998 - 5 C 12/97, juris Rn. 11; 17. November 1994 - 5 C 13/92, juris Rn. 10 f., wobei das BVerwG auf diese weiteren Merkmale lediglich bei Ortsabwesenheit von mehr als einem Monat abstellt; LSG Hamburg, Beschluss v. 15.06.2005 - L 4 B 154/05 ER SO, juris Rn. 2; SG Karlsruhe, Beschluss v. 15.04.2013 - S 1 SO 1033/13, juris Rn. 4; Schoch in: LPK SGB XII § 98 Rdn. 10 f.; Söhngen in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 98 SGB XII, Rn. 23; ), ist vorliegend von der Zuständigkeit des Beklagten auszugehen.
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