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   SG Karlsruhe, 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26143
SG Karlsruhe, 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14 (https://dejure.org/2015,26143)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14 (https://dejure.org/2015,26143)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. April 2015 - S 1 SO 1636/14 (https://dejure.org/2015,26143)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Einrichtung eines Hausnotrufs mit 24-Stunden-Rufbereitschaft und Schlüsselhinterlegung - keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung - Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe - Hilfe bei Krankheit - Begrenzung auf Umfang der Leistungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - zahnprothetische Versorgung - Brille - keine Übernahme ungedeckter Kosten über Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung hinaus - keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen - vergleichbar der Hilfe bei Krankheit - keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs - einmaliger Bedarf - kein einmaliger Bedarf i.S.d. § 31 Abs. 1 SGB 12 - Hausnotruf - 24-Stunden-Rufbereitschaft - Schlüsselhinterlegung - Kostenübernahme aus Hilfe zur Pflege - keine Begrenzung der Hilfeleistung auf Umfang der Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Übernahme von Kosten für Sehhilfe aus Sozialhilfemitteln nach Festzuschuss der GKV

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Aachen, 09.08.2016 - S 20 SO 28/16

    Anspruch auf weitere Leistungen der Hilfe zur Pflege in Höhe für die

    Denn anders als im Bereich der Hilfe bei Krankheit enthalten die Bestimmungen des Siebten Kapitels des SGB XII in Bezug auf die Hilfe zur Pflege keine Begrenzung des Umfangs der Hilfeleistungen des Sozialhilfeträgers auf die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung (vgl. SG Karlsruhe, Urteil vom 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 7 SO 1475/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Sozialhilfe - Grundsicherung

    Im Übrigen ist zweifelhaft, ob Brillen überhaupt "therapeutische Geräte" i.S. des § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII darstellen (vgl. Falterbaum in Hauck/Noftz, § 31 SGB XII Rdnr. 40; SG Karlsruhe, Urteil vom 16. April 2015 - S 1 SO 1636/14 - juris Rdnr. 39; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 7. August 2014 - L 7 AS 269/14 - juris Rdnr. 44 zur Regelung des § 24 Abs. 3 Nr. 3 SGB II).
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