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   SG Karlsruhe, 22.07.2011 - S 1 SO 1329/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17694
SG Karlsruhe, 22.07.2011 - S 1 SO 1329/11 (https://dejure.org/2011,17694)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.07.2011 - S 1 SO 1329/11 (https://dejure.org/2011,17694)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. Juli 2011 - S 1 SO 1329/11 (https://dejure.org/2011,17694)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Bestattungskosten - Vermögenseinsatz - Einsatzgemeinschaft zwischen Bestattungspflichtigem und Ehegatte

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Bestattungskosten - Vermögenseinsatz - Einsatzgemeinschaft zwischen Bestattungspflichtigem und Ehegatte

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Einkommens und Vermögens eines nicht getrennt lebenden Ehegatten im Rahmen der Prüfung der Bedürftigkeit des zur Bestattung Verpflichteten; Die faktischen wirtschaftlichen Verhältnisse des Hilfesuchenden als Maßstab für die Bedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung auch des Einkommens des nicht getrennt lebenden Ehegatten/Lebenspartners des Hilfesuchenden vor Übernahme von Bestattungskosten aus Sozialhilfemitteln

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Übernahme von Bestattungskosten aus Sozialhilfemitteln: Einkommens des nicht getrennt lebenden Ehegatten darf berücksichtigt werden - Berücksichtigung des Einkommens und Vermögens des Ehegatten im Rahmen der Prüfung der Bedürftigkeit des Hilfesuchenden nicht zu ...

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1827
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2013 - L 8 SO 365/10

    Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Übernahme von Bestattungskosten -

    Hinsichtlich des einzusetzenden Einkommens und Vermögens kann die Klägerin im Hinblick auf die Zumutbarkeit der Selbsthilfe gem. § 19 Abs. 3 SGB XII und den allgemeinen sozialhilferechtlichen Nachranggrundsatz (§ 2 Abs. 1 SGB XII) deshalb nicht anders behandelt werden als bei den anderen Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII (vgl. SG Karlsruhe Urteil vom 22. Juli 2011 - S 1 SO 1329/11 -, juris; ähnlich auch: LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 9. März 2011 - L 9 SO 19/09 -, juris; H. Schellhorn in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm SGB XII 18. Aufl. 2010 § 74 RdNr. 12; Kaiser in: Beck'scher Online-Kommentar Sozialrecht § 74 SGB XII RdNr. 8; Berlit in: LPK-SGB XII, 9. Aufl. 2012 § 74 SGB XII RdNr. 9).

    Dies entspricht der Erfahrung, dass in einer ehelichen Haushaltsgemeinschaft "aus einem Topf" gewirtschaftet wird und die Bedürfnisse des nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten aus den gemeinsamen Beiträgen ohne Rücksicht auf gesetzliche Unterhaltsansprüche befriedigt werden (SG Karlsruhe Urteil vom 22. Juli 2011 - S 1 SO 1329/11 -, juris).

  • SG Karlsruhe, 14.08.2015 - S 1 SO 4269/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kraftfahrzeughilfe - Erlangung einer

    Hierzu gehören auch Forderungen aus Spar- und Bankguthaben (vgl. BSG vom 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R - ; ferner LSG Nordrhein-Westfalen, FEVS 60, 349 ff. und Sächs. OVG, FEVS 48, 199 ff.) sowie Guthaben aus einem Bausparvertrag (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen vom 29.10.2012 - L 20 SO 63/09 - Sächs. LSG vom 16.04.2009 - L 3 SO 9/08 - sowie Urteil des erkennenden Gerichts vom 22.07.2011 - S 1 SO 1329/11 - ).
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