Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 23.04.2018 - S 5 SO 3075/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,30099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - Pflegegeld - Festbetrag - häusliche Pflegehilfe - Unterstützung am Arbeitsplatz - Leistungskonkurrenz - Erhalt gleichartiger Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften - Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beanspruchung von Hilfe zur Pflege
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 23.04.2018 - S 5 SO 3075/17
- LSG Baden-Württemberg, 17.08.2022 - L 2 SO 1906/18
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Baden-Württemberg, 17.08.2022 - L 2 SO 1906/18
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - häusliche Pflegehilfe - …
Mit Beschluss vom 30.11.2017 hat das LSG den Beklagten verpflichtet, dem Kläger vorläufig für die Zeit vom 01.12.2017 bis 31.03.2018, längstens jedoch bis zum rechtskräftigen Abschluss des Klageverfahrens vor dem Sozialgericht Karlsruhe (- S 5 SO 3075/17 -) Leistungen der Hilfe zur Pflege in Form eines ergänzenden Pflegegeldes in Höhe von monatlich 285, 99 Euro zu gewähren. - LSG Sachsen-Anhalt, 10.12.2018 - L 8 SO 43/18
Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von einer stationären Einrichtung …
Allerdings sei die von der Antragstellerin begehrte häusliche Pflegehilfe nach § 64b Abs. 1 Satz 1 SGB XII ebenfalls als Pflegesachleistung zu beanspruchen (Hinweis auf Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 23. April 2018, S 5 SO 3075/17). - SG Magdeburg, 15.10.2018 - S 25 SO 133/18
Sozialhilferecht: Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur häuslichen Pflege bei …
Allerdings ist auch die von der Antragstellerin begehrte häusliche Pflegehilfe nach § 64b Abs. 1 S. 1 SGB XII als Pflegesachleistung zu beanspruchen (vgl. SG Karlsruhe, Urteil vom 23.04.2018, Az. S 5 SO 3075/17).