Rechtsprechung
   SG Karlsruhe, 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,42750
SG Karlsruhe, 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER (https://dejure.org/2014,42750)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER (https://dejure.org/2014,42750)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 29. Dezember 2014 - S 15 AS 4229/14 ER (https://dejure.org/2014,42750)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,42750) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsanspruch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Verfassungsmäßigkeit - Europarechtskonformität - EuFürsAbk -

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsanspruch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Verfassungsmäßigkeit - Europarechtskonformität - EuFürsAbk - Wirksamkeit des Vorbehalts der Bundesregierung - Sozialhilfe - Leistungsausschluss nach § 21 S 1 SGB 12 - keine Folgenabwägung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Aufenthaltsrecht ausschließlich zum Zweck der Arbeitssuche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2015 - L 6 AS 1480/15

    Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Anwendbarkeit des § 328 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III ist nicht auf die Fälle beschränkt, in denen leistungsbegründende, nicht aber - wie hier - leistungsausschließende Normen Gegenstand des Verfahrens sind (so aber SG Karlsruhe Beschluss vom 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2015 - L 6 AS 1583/15

    Beschwerde des Leistungsträgers gegen die einstweilige Verpflichtung zur

    Die Anwendbarkeit des § 328 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III ist nicht auf die Fälle beschränkt, in denen leistungsbegründende, nicht aber - wie hier - leistungsausschließende Normen Gegenstand des Verfahrens sind (so aber SG Karlsruhe Beschluss vom 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2015 - L 6 AS 833/15

    Verpflichtung im Wege der einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Gewährung von

    Eine Beschränkung des Anwendungsbereichs der Regelung in § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB III auf die Fälle, in denen leistungsbegründende, nicht aber - wie hier - leistungsausschließende Normen Gegenstand des Verfahrens sind (so aber SG Karlsruhe Beschluss vom 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER), lässt sich über die allgemein üblichen Regeln zur Auslegung einer Norm nicht begründen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2015 - L 6 AS 853/15

    Gewährung von Leistungen nach SGB II an rumänische Staatsbürger

    Die Anwendbarkeit der Vorschrift (§ 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB III) ist nicht auf die Fälle beschränkt, in denen leistungsbegründende, nicht aber - wie hier - leistungsausschließende Normen Gegenstand des Verfahrens sind (so aber SG Karlsruhe Beschluss vom 29.12.2014 - S 15 AS 4229/14 ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht