Rechtsprechung
   SG Karlsruhe, 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09   

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https://dejure.org/2011,20428
SG Karlsruhe, 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09 (https://dejure.org/2011,20428)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09 (https://dejure.org/2011,20428)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - S 13 AS 1217/09 (https://dejure.org/2011,20428)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Nichtangabe von Vermögen - Sparguthaben auf Sparbuch, Festgeldkonto und Konto für Wachstumssparen - Großvater als Vermögensinhaber - Berücksichtigung des fiktiven Verbrauchs von Vermögen im Rahmen der Rückforderung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Nichtangabe von Vermögen - Sparguthaben auf Sparbuch, Festgeldkonto und Konto für Wachstumssparen - Großvater als Vermögensinhaber - Berücksichtigung des fiktiven Verbrauchs von Vermögen im Rahmen der Rückforderung zur Vermeidung der Doppelberücksichtigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrichtung eines Sparkontos auf den Namen eines anderen läßt für sich allein noch nicht den Schluss auf einen Vertrag zugunsten Dritter zu; Kein Rückschluss auf einen Vertrag zugunsten Dritter durch Einrichtung eines Sparkontos auf den Namen eines anderen; Absetzen des fiktiven Verbrauchs bei Rückforderung von SGB-Leistungen wegen nicht angegebenen Vermögens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2017 - L 7 AS 395/16

    SGB-II -Leistungen; Rücknahmeentscheidung; Eigenes Vermögen; Bestimmtheit eines

    Der Senat folgt der Gegenauffassung (LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 25.07.2012 - L 5 AS 55/10; SG Karlsruhe Urteil vom 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09 für das Recht der Ausbildungsförderung BVerwG Beschluss vom 18.07.1986 - 5 B 10/85) hinsichtlich der Einschränkung des Erstattungsbetrags aus Billigkeitsgründen nicht.
  • LSG Hessen, 18.03.2016 - L 7 AS 730/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende / Sozialverwaltungsverfahren

    Während eine solche Rückschau teilweise abgelehnt werde (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Juli 2011 - L 12 AS 4994/10), erkenne ein Teil der Rechtsprechung und Literatur eine Rückschau für erforderlich an (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 56/10; SG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011 - S 13 AS 1217/09; sowie SG Landshut, Urteil 5. Februar 2014, Az. S 10 AS 390/12, welches von der Prozessbevollmächtigten irrtümlich als BSG-Entscheidung benannt worden sei; Geiger, in: Münder, SGB II, 5. Aufl. 2013, § 12 Rn. 87; Berlit, in: info also 2011, 223, 225 ff.).

    Entgegen der Ansicht des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (Urteil vom 25. Juli 2012, L 5 AS 56/10, Juris, Rdnr. 48 unter Bezugnahme auf das Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011, S 13 AS 1217/09, Juris, Rdnrn. 25 ff.; diesen folgend Sozialgericht Landshut, Urteil vom 5. Februar 2014, S 10 AS 390/12, Juris, Rdnrn. 43 ff.) kann bei der Anrechnung verschwiegenen Vermögens nicht zwischen der Leistungsgewährung und der Rückforderung von Leistungen unterschieden werden (so auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Juli 2011, L 12 AS 4994/10, Juris, Rdnr. 33; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. März 2010, L 5 AS 2340/08, Juris, Rdnrn. 28, 35; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 3. April 2014, L 7 AS 827/12, Juris, Rdnr. 32).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2014 - L 7 AS 827/12

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Für eine Beschränkung des Rückforderungsbetrags auf das (fiktiv) bei rechtzeitiger und vollständiger Angabe maximal zu verbrauchende Vermögen als gebotene Wiederherstellung der "materiell zutreffenden Rechtslage" (so im Ergebnis: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 56/10 - und Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011 - S 13 AS 1217/09) fehlt es an einer Rechtsgrundlage.
  • SG Landshut, 05.02.2014 - S 10 AS 390/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Nach Ansicht der Kammer ist bei der Rücknahme von Bewilligungsbescheiden wegen verschwiegenen Vermögens rückschauend zu überprüfen, ob und wie lange einzusetzende Beträge zur Bedarfsdeckung ausgereicht hätten (so zutreffend LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.07.2012 - L 5 AS 56/10; SG Karlsruhe, Urteil vom 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09; Geiger, in: Münder, SGB II, 5. Aufl. 2013, § 12 Rn. 87; Berlit, in: info also 2011, 223, 225 ff. Anmerkung zur Gegenansicht von LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.07.2011 - L 12 AS 4994/10).

    bb) Bei der Rücknahme von Bewilligungsbescheiden wegen verschwiegenem Vermögen ist dagegen rückschauend zu überprüfen, ob und wie lange einzusetzende Beträge zur Bedarfsdeckung ausgereicht hätten (so zutreffend: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.07.2012 - L 5 AS 56/10; SG Karlsruhe, Urteil vom 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09, juris RN 25-31, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 18.07.1986 - 5 B 10/85, juris RN 3f.; Geiger, in: Münder, SGB II, 5. Aufl. 2013, § 12 Rn. 87; Berlit, in: info also 2011, 223, 225 ff. Anmerkung zur Gegenansicht von LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.07.2011 - L 12 AS 4994/10).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 56/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges

    Bei der Rücknahme von Bewilligungsbescheiden wegen verschwiegenem Vermögen ist dagegen rückschauend zu überprüfen, ob und wie lange einzusetzende Beträge zur Bedarfsdeckung ausgereicht hätten (so zutreffend: SG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011, Az.: S 13 AS 1217/09, juris RN 25-31, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1986, Az.: 5 B 10/85, juris RN 3f.).
  • SG Düsseldorf, 11.01.2016 - S 18 AS 1257/14

    Rückforderungen erbrachter Sozialleistungen für vergangene Zeiträume

    Bei der Rücknahme von Bewilligungsbescheiden wegen verschwiegenem Vermögen ist dagegen rückschauend zu überprüfen, ob und wie lange einzusetzende Beträge zur Bedarfsdeckung ausgereicht hätten (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 55/10: SG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011 - S 13 AS 1217/09, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1986 - 5 B 10/85).

    Ob darüber hinaus der Beklagte in einer Situation wie hier - in der der zurückgeforderte Betrag nicht nur höher ist als der Betrag, um den die Freibeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II überschritten sind, sondern sogar höher als das gesamte Vermögen - zumindest gehalten gewesen, eine besondere Härte zu prüfen (wie das SG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011 - S 13 AS 1217/09, meint), kann daher offen bleiben.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 55/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges

    Bei der Rücknahme von Bewilligungsbescheiden wegen verschwiegenem Vermögen ist dagegen rückschauend zu überprüfen, ob und wie lange einzusetzende Beträge zur Bedarfsdeckung ausgereicht hätten (so zutreffend: SG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011, Az.: S 13 AS 1217/09, juris RN 25-31, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1986, Az.: 5 B 10/85, juris RN 3f.).
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