Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 31.12.2020 - S 12 AS 2003/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Justiz Baden-Württemberg
§ 12 Abs 1 S 2 SGG, § 61 Abs 1 SGG, § 62 SGG, § 105 Abs 1 SGG, § 124 Abs 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsschutzbedürfnis - Verdrängung unangenehmer Gemütszustände mithilfe von Sozialgerichtsverfahren - kein schutzwürdiges Rechtsschutzziel - Missbrauchsgebühr - Ermessenswidrigkeit der Verhängung - Entscheidung durch Gerichtsbescheid - ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Baden-Württemberg, 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15
Sozialgerichtliches Verfahren - zweckwidriges und missbräuchliches Beschreiten …
Auszug aus SG Karlsruhe, 31.12.2020 - S 12 AS 2003/20
Das Rechtsschutzinteresse kann auch fehlen, wenn es dem Rechtsbehelfsführer nur darum geht, die Ressourcen der Verwaltung und der Gerichte zu beanspruchen und die jeweiligen Sachbearbeiter soweit wie möglich zu schikanieren (LSG BW, 10.8.2015 - L 12 AS 2359/15 WA).
- SG Karlsruhe, 24.03.2021 - S 12 AS 711/21
(Nur) Einmalzahlung von 150,- EUR an Grundsicherungsempfänger ist evident …
Die Lebenswirklichkeit ist oft komplizierter als es von außen oder aufgrund der bloßen Aktenlage scheint (vgl. exemplarisch einen Extremfall aus der Kammer-Rechtsprechung von vor zwei Monaten, in dem hier ausnahmsweise erforderliche medizinische Ermittlungen ausnahmsweise den regelmäßig in der Aktenlage sonst verborgenen Hintergrund von Langzeitarbeitslosigkeit zutage förderten: SG Karlsruhe, 31.12.2020, S 12 AS 2003/20). - SG Karlsruhe, 11.03.2021 - S 12 AS 565/21
Sozialschutz-Paket III evident verfassungswidrig (nur Einmalzahlung an …
Die Lebenswirklichkeit ist oft komplizierter als es von außen oder aufgrund der bloßen Aktenlage scheint (vgl. exemplarisch einen Extremfall aus der Kammer-Rechtsprechung von vor zwei Monaten, in dem hier ausnahmsweise erforderliche medizinische Ermittlungen ausnahmsweise den regelmäßig in der Aktenlage sonst verborgenen Hintergrund von Langzeitarbeitslosigkeit zutage förderten: SG Karlsruhe, 31.12.2020, S 12 AS 2003/20).