Rechtsprechung
SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Hessen
Verfahrensgang
- SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
- LSG Hessen, 01.12.2021 - L 6 AS 125/20
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (11)
- BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Kosten der Unterkunft und …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Die Ermittlung geht nicht auf das Sozialgericht über (vgl. BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R, juris).Stehen danach die abstrakt angemessene Wohnungsgröße und der maßgebliche Vergleichsraum fest, ist nach der Rechtsprechung des BSG in einem dritten Schritt nach Maßgabe der Produkttheorie zu ermitteln, wie viel auf diesem Wohnungsmarkt für eine einfache Wohnung aufzuwenden ist (dazu und im Folgenden BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R -, BSGE 104, 192; Sächsisches LSG, 19.12.2013 - L 7 AS 637/12 -, jeweils juris mit zahlreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des BSG).
Sie ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG ausreichend breit (BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R -, a.a.O.).
- BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 44/12 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Nach der Rechtsprechung des BSG ist ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen und darf keinen gehobenen Wohnungsstandard aufweisen, wobei es genügt, dass das Produkt aus Wohnfläche und Standard, das sich in der Wohnungsmiete niederschlägt, angemessen ist (BSG, u.a. 11.12.2012 - B 4 AS 44/12 R -, juris, mit zahlreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des BSG). - LSG Sachsen, 19.12.2013 - L 7 AS 637/12
SGB II-Leistungen: Konzept der Landeshauptstadt Dresden zu den Bedarfen für …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Stehen danach die abstrakt angemessene Wohnungsgröße und der maßgebliche Vergleichsraum fest, ist nach der Rechtsprechung des BSG in einem dritten Schritt nach Maßgabe der Produkttheorie zu ermitteln, wie viel auf diesem Wohnungsmarkt für eine einfache Wohnung aufzuwenden ist (dazu und im Folgenden BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R -, BSGE 104, 192; Sächsisches LSG, 19.12.2013 - L 7 AS 637/12 -, jeweils juris mit zahlreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des BSG).
- BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Die festgelegte angemessene Referenzmiete oder die Mietobergrenze muss so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürftigen möglich ist, im konkreten Vergleichsraum eine angemessene Wohnung anzumieten (BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R, juris). - BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten - …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
"Die Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft wird in einem mehrstufigen Verfahren bestimmt (BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R; 26.05.2011 - B 14 AS 132/10 R, jeweils juris). - BSG, 26.05.2011 - B 14 AS 132/10 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des Streitgegenstandes - …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
"Die Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft wird in einem mehrstufigen Verfahren bestimmt (BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R; 26.05.2011 - B 14 AS 132/10 R, jeweils juris). - BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze - …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Nach der Rechtsprechung des BSG (BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R -, juris, mit weiteren Nachweisen) muss es sich bei dem Vergleichsraum um einen ausreichend großen Raum der Wohnbebauung handeln, der auf Grund seiner räumlichen Nähe, seiner Infrastruktur und insbesondere seiner verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bildet (vgl. BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R-, juris). - BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Die Kammer lässt dahinstehen, ob der Kläger seinen Widerspruch auf die Kosten der Unterkunft wirksam beschränkt hat (vgl. dazu BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R, juris), sodass das Thema Ortsabwesenheit nicht als Gegenstand der Klage dienen kann. - BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R
Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren - …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Nach der Rechtsprechung des BSG (BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R -, juris, mit weiteren Nachweisen) muss es sich bei dem Vergleichsraum um einen ausreichend großen Raum der Wohnbebauung handeln, der auf Grund seiner räumlichen Nähe, seiner Infrastruktur und insbesondere seiner verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bildet (vgl. BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R-, juris). - BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 13/12 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt …
Auszug aus SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 40/16
Zu der so ermittelten Nettokaltmiete sind noch die kalten Betriebskosten hinzuzurechnen (BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 13/12 R -, juris, mit zahlreichen weiteren Nachweisen). - LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2011 - L 19 AS 2044/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- LSG Hessen, 01.12.2021 - L 6 AS 126/20
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ; …
Die hierauf sich stützende Bewilligung von Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum 1. Juli 2015 bis 31. Dezember 2015 sind im Verfahren S 9 AS 40/16 streitig.Im Parallelverfahren S 9 AS 40/16 hat er geltend gemacht, chronisch krank zu sein, wobei er auch auf mehrfache Nachfrage keine näheren Informationen hierzu gegeben hat.
- SG Kassel, 03.12.2019 - S 9 AS 484/17 U.a. die Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum 01.07.2015 bis 31.12.2015 sind im Verfahren S 9 AS 40/16 streitig.
Im Parallelverfahren S 9 AS 40/16 macht er geltend, chronisch krank zu sein, wobei er auch auf mehrfache Nachfrage keine näheren Informationen gibt, und in der mündlichen Verhandlung am 03.12.2019 bestätigt hat, dass ihm ein Umzug - ggf. mit Helfern - in eine andere Wohnung möglich sei, ihn seines Erachtens die aktuelle Wohnung sogar krankmache.
- LSG Hessen, 01.12.2021 - L 6 AS 125/20
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II Leistungen für …
Die hierauf sich stützende Bewilligung von Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum 1. Juli 2015 bis 31. Dezember 2015 sind im Verfahren S 9 AS 40/16 streitig.