Rechtsprechung
| SG Kassel, 07.12.2007 - S 3 AL 2245/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 144 Abs 1 SGB 3
Eintritt einer Sperrzeit wegen alkoholbedingten Verlustes der Fahrerlaubnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Verhängung einer 12-wöchigen Sperrzeit bei der Gewährung von Arbeitslosengeld wegen der Entziehung der Fahrerlaubnis; Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld für die Dauer einer Sperrzeit; Versicherungswidriges Verhalten eines Arbeitslosen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Kassel, 07.12.2007 - S 3 AL 2245/04
- LSG Hessen, 22.06.2010 - L 6 AL 13/08
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Baden-Württemberg, 25.02.2011 - L 8 AL 3458/10
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - private …
Die vom SG angeführten Urteile des Sozialgerichts Stuttgart (…Urt. v. 18.07.2007 - S 20 AL 7291/05 -) und Kassel (Urt. v. 07.12.2007 - S 3 AL 2245/04 -) sind obergerichtlich nicht bestätigt worden (…LSG Ba.-Wü., Urt. v. 17.03.2008 - L 12 AL 3932/07 - unveröffentlicht, und LSG Hessen, Urt. v. 22.06.2010 - L 6 AL 13/08 - veröffentlicht in juris). - LSG Saarland, 23.11.2010 - L 6 AL 4/10
Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - private Trunkenheitsfahrt …
Es ist daher unbeachtlich, wenn eine verhaltensbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht vergleichsweise in eine betriebsbedingte Kündigung umbenannt wird, wenn die Voraussetzungen hierfür nicht tatsächlich vorgelegen haben (…vgl. insgesamt BSG, Urteile vom 03. Juni 2004, Az. B 11 AL 70/03 R, veröffentlicht unter www.juris.de und 15. Dezember 2005, aaO; SG Kassel, Urteil vom 07. Dezember 2007, Az. S 3 AL 2245/04, ebenfalls veröffentlicht unter www.juris.de;… Niesel, aaO, § 144, aaO und RN 55). - SG Karlsruhe, 17.06.2010 - S 13 AL 3975/09
Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - arbeitsvertragswidriges …
Auch die Kammer versteht die Rechtsprechung des BAG auf diese Weise und schließt sich der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht an (ausdrücklich ablehnend auch SG Stuttgart, Urteil vom 18.07.2007, S 20 AL 7291/05, sowie SG Kassel, Urteil vom 07.12.2007, S 3 AL 2245/04). - SG Nürnberg, 01.12.2011 - S 6 AL 218/10
Arbeitslosenversicherung, Sperrzeitfeststellung, Arbeitslosengeldgewährung, …
Soweit er in diesem Zusammenhang u.a. auf die Entscheidung des SG Kassel vom 07.12.2007 - S 3 AL 2245/04 Bezug nimmt, wurde dieses Urteil aufgehoben.