Rechtsprechung
| SG Kassel, 14.07.2017 - S 5 KR 12/17 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,43396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Kassel, 14.07.2017 - S 5 KR 12/17 ER
- LSG Hessen, 28.09.2017 - L 8 KR 288/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 06.02.2013 - 1 BvR 2366/12
Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) an Gewährung …
Auszug aus SG Kassel, 14.07.2017 - S 5 KR 12/17
Ist aber eine der drohenden Grundrechtsverletzung entsprechende Klärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht abschließend möglich, ist es von Verfassungs wegen auch nicht zu beanstanden, wenn die Entscheidung über die Gewährung des vorläufigen Rechtsschutzes dann auf der Grundlage einer Folgenabwägung zu erfolgen hat (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. Februar 2013 - 1 BvR 2366/12).
- LSG Rheinland-Pfalz, 31.08.2017 - L 5 KR 250/16
Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion - Behandlung durch nicht zugelassenen …
Ungeachtet dessen ist die Klägerin jedenfalls mit der Leistungsablehnung durch die Beklagte nicht mehr an zugelassene Leistungserbringer gebunden (BSG 11.7.2017 - B 1 KR 1/17 R, Terminbericht; anders noch LSG Rheinland-Pfalz 01.06.2017 - L 5 KR 12/17; 18.05.2017 - L 5 KR 60/16).