Rechtsprechung
| SG Kassel, 19.12.2019 - S 8 VE 13/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,87531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Justiz Hessen
Verfahrensgang
- SG Kassel, 19.12.2019 - S 8 VE 13/17
- LSG Hessen, 21.10.2021 - L 1 VE 4/20
- BSG, 26.04.2022 - B 9 V 39/21 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 13.07.2015 - L 15 SB 16/14
Maßgeblicher Zeitpunkt bei einer Entscheidung zur Herabsetzung des GdB
Auszug aus SG Kassel, 19.12.2019 - S 8 VE 13/17
Die Frage, ob die Herabsetzung rechtmäßig ist, beurteilt sich bei einer solchen Anfechtungsklage nicht nach dem Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz, sondern nach dem Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens (Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 13.07.2015, Az.: L 15 SB 16/14).