Rechtsprechung
| SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Abs 2 SGB 9, § 15 Abs 1 SGB 9, § 33 SGB 9, § 97 SGB 3, § 39 Abs 1 SGB 1
Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - berufsbedingte Mehrkosten für Hörgeräte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme der Kosten für Hörgeräte i.R.v. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Erforderlichkeit von angeschafften Hörgeräte als Hilfsmittel; Abgrenzung von Leistungen zur beruflichen Teilhabe von medizinischen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Hessen, 31.01.2006 - L 2 R 268/05
Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung für neue Hörgeräte
Auszug aus SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04
Wie auch im vorliegenden Fall unstreitig, ergibt sich für die Kammer daher nach Auslegung der zitierten Vorschriften, das auch medizinische Hilfsmittel - wozu Hörgeräte unstreitig gehören - im Rahmen von Teilhabeleistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Beklagten erbracht werden können (anders Hess. Landessozialgericht, Urteil vom 31.01.2006, Az. L 2 R 268/05). - SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - medizinische Hilfeleistung als Teil …
Auszug aus SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04
Die Entscheidung, ob medizinische oder berufliche Teilhabeleistungen vorliegen, ergibt sich somit aus der jeweils mit der Maßnahme verbundenen Zielsetzung (BSG, Urteil vom 24.06.1980, Az. 1 RA 51/79, BSGe 40, 156 f.; so auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 09.01.2006, S 77 AL 3061/05). - BSG, 26.05.1976 - 7 RAr 41/75
Zur Frage der Voraussetzungen für die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter
Auszug aus SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04
Das Schwergewicht der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben liegt jedoch auf dem Erlernen beruflicher Kenntnisse und Fähigkeiten bzw. auf der Sicherung bzw. Vermittlung von Arbeitsverhältnissen trotz behinderungsbedingter Nachteile im Arbeitsleben (BSG, Urteil vom 26.05.1976, Az. 12/7 RAr 41/75). - BSG, 12.08.1982 - 11 RA 62/81
Begriff der 'medizinischen Leistung' zur Rehabilitation - Übernahme von …
Auszug aus SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04
Der Schwerpunkt der medizinischen Teilhabeleistung liegt auf der Erhaltung und Besserung des Gesundheitszustandes (BSG, Urteil vom 12.08.1982, Az. 11 RA 62/81, BSGe 54, 54, 59). - BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79
Abgrenzung der Begriffe und Kostentragungspflichten bei medizinischen und …
Auszug aus SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04
Die Entscheidung, ob medizinische oder berufliche Teilhabeleistungen vorliegen, ergibt sich somit aus der jeweils mit der Maßnahme verbundenen Zielsetzung (BSG, Urteil vom 24.06.1980, Az. 1 RA 51/79, BSGe 40, 156 f.; so auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 09.01.2006, S 77 AL 3061/05).
- LSG Hessen, 12.12.2012 - L 6 AL 160/09
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Hilfsmittelversorgung - Hörgerät - …
Mit der am 25. Februar 2008 erhobenen Klage verfolgte die Klägerin ihr Begehren weiter und verwies auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Kassel vom 31. Januar 2007 (S 7 AL 2035/04), der ein vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde gelegen habe. - SG Dresden, 08.05.2007 - S 33 R 383/06
Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer …
Vorliegend ist die Grundentscheidung des § 33 Abs. 6 SGB IX von Bedeutung, wonach die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch medizinische Hilfen umfassen, soweit sie im Einzelfall zur Erreichung der in § 33 Abs. 1 SGB IX genannten Zielstellung erforderlich sind, vgl. SG Kassel, Urteil vom 31.1.2007 - S 7 AL 2035/04 (JURIS). - VG Münster, 19.05.2010 - 11 K 1169/07
Kostenübernahme neuer digitaler Hörgeräte - Beihilfeanspruch
vgl. dazu etwa: SG Kassel, Urteil vom 31. Juli 2007 - S 7 AL 2035/04 -, juris, zur Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben.