Rechtsprechung
   SG Koblenz, 02.11.2016 - S 11 KR 163/15   

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https://dejure.org/2016,43896
SG Koblenz, 02.11.2016 - S 11 KR 163/15 (https://dejure.org/2016,43896)
SG Koblenz, Entscheidung vom 02.11.2016 - S 11 KR 163/15 (https://dejure.org/2016,43896)
SG Koblenz, Entscheidung vom 02. November 2016 - S 11 KR 163/15 (https://dejure.org/2016,43896)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 27 Abs 1 SGB 5, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5
    Anspruch des übergewichtigen Versicherten auf eine bariatrische Operation im Rahmen einer stationären Krankenhausbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 37 (Kurzinformation)

    SGB V §§ 2 I 3, 12 I, 27 I 1 u. 2 Nr. 1 u. 5
    Krankenversicherungsrecht | Stationäre Behandlung | Bariatrische Operation: Nahtinsuffizienz einer Gastroplastik

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Speyer, 18.11.2016 - S 19 KR 329/16

    (Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a

    Gerade die für die abweichende Auffassung (zuletzt etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 07.09.2016 - L 20 KR 597/15 -, Rn. 29; dem zustimmend Helbig in: jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 13 SGB V, Rn. 71.4; vgl. auch SG Koblenz, Urteil vom 02.11.2016 - S 11 KR 163/15 -, Rn. 18; Koppenfels-Spies , NZS 2016, 601) als Argument angeführte Entstehungsgeschichte der Norm spricht gegen ein "Hineinlesen" des Satzes 7 in den Satz 6 des § 13 Abs. 3a SGB V. Denn für die Rechtsfolge der von vorn herein beabsichtigten Kostenerstattungsmöglichkeit wäre die (nachträglich erfolgte) Einfügung des Satzes 6 mit der darin formulierten Folge "gilt die Leistung ... als genehmigt" nicht erforderlich gewesen.
  • SG Speyer, 09.12.2016 - S 19 KR 49/16

    Sachleistungsanspruch des Versicherten im Wege der Genehmigungsfiktion bei nicht

    Gerade die für die abweichende Auffassung (zuletzt etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 07.09.2016 - L 20 KR 597/15 -, Rn. 29; dem zustimmend Helbig in: jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 13 SGB V, Rn. 71.4; vgl. auch SG Koblenz, Urteil vom 02.11.2016 - S 11 KR 163/15 -, Rn. 18; Koppenfels-Spies , NZS 2016, 601) als Argument angeführte Entstehungsgeschichte der Norm spricht gegen ein "Hineinlesen" des Satzes 7 in den Satz 6 des § 13 Abs. 3a SGB V. Denn für die Rechtsfolge der von vorn herein beabsichtigten Kostenerstattungsmöglichkeit wäre die (nachträglich erfolgte) Einfügung des Satzes 6 mit der darin formulierten Folge "gilt die Leistung ... als genehmigt" nicht erforderlich gewesen.
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