Rechtsprechung
| SG Koblenz, 05.04.2007 - S 11 AS 635/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufrechnung überzahlter Leistungen; Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erzielung von Nebeneinkommen; Aufrechnungserklärung als verwaltungsrechtliche Willenserklärung bzw. als Verwaltungsakt; Analoge Anwendbarkeit des § 23 Abs. 1 S. 3 Sozialgesetzbuch Zweites ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Aufrechnung der Geldleistungen nach dem SGB II
- anwalt-kiel.com (Kurzinformation)
Unzulässigkeit der Aufrechnung mit dem Erstattungsanspruch im Rahmen von Hartz 4
- juraforum.de (Kurzinformation)
Zur Aufrechnung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
ALG II: ARGE darf Aufrechnung von überzahlten Leistungen nicht ohne weiteres vornehmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit der Aufrechnung laufender Geldleistungen nach dem SGB II
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Bayern, 15.02.2017 - L 10 AL 163/16
Verrechnung einer Nachzahlung von Arbeitslosengeld mit Erstattungsansprüchen des …
Auf die Entscheidung des Sozialgerichts Koblenz vom 05.04.2007 - S 11 AS 635/06 - werde verwiesen.Soweit er auf ein Urteil des Sozialgericht Koblenz (vom 05.04.2007 - S 11 AS 635/06) verweist, ist dies schon deshalb nicht einschlägig, da es dort um ein Aufrechnung eines Leistungsträgers im Rahmen des § 43 SGB II mit einem Erstattungsanspruch gegen den Leistungsempfänger geht.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2008 - L 11 AL 165/07
Rechtmäßigkeit der Rückforderung von zu Unrecht gezahlter Arbeitslosenhilfe wegen …
Ferner verweist er auf das Urteil des SG Koblenz zum Az: S 11 AS 635/06. - LSG Sachsen-Anhalt, 01.03.2012 - L 5 AS 339/09
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfungsantrag - Aufhebung der …
Gegen das ihr am 31. August 2009 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 8. September 2009 Berufung eingelegt und zur Begründung auf ihr bisheriges Vorbringen sowie auf Entscheidungen des Sozialgerichts Dortmund (Urteil vom 22. Juli 2009, Az. S 28 AS 228/08) und des Sozialgerichts Koblenz (Urteil vom 5. April 2007, Az. S 11 AS 635/06) verwiesen.