Rechtsprechung
   SG Koblenz, 07.07.2010 - S 16 AS 212/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17379
SG Koblenz, 07.07.2010 - S 16 AS 212/10 (https://dejure.org/2010,17379)
SG Koblenz, Entscheidung vom 07.07.2010 - S 16 AS 212/10 (https://dejure.org/2010,17379)
SG Koblenz, Entscheidung vom 07. Juli 2010 - S 16 AS 212/10 (https://dejure.org/2010,17379)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 Buchst b SGB 2 vom 10.10.2007, § 31 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 10.10.2007, § 31 Abs 3 SGB 2 vom 10.10.2007, § 56 Abs 1 SGB 2, Art 20 Abs 3 GG
    Absenkung des Arbeitslosengeld II - keine Addition der einzelnen Sanktionsbeträge bei mehreren zeitgleichen Verstößen gegen die Eingliederungsvereinbarung - wiederholte Pflichtverletzung gem § 31 Ans 3 SGB 2 als lex specialis - verfassungskonforme Auslegung - kein wichtiger Grund

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeitgleiche Verstöße gegen eine Eingliederungsvereinbarung i.R.d. Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Sog. wiederholte Pflichtverletzung als einziger vom Gesetz vorgesehener Fall der Erhöhung des Sanktionsbetrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    ALG II darf bei Bewerbungsverweigerung einmalig gekürzt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    ALG II darf bei Bewerbungsverweigerung einmalig gekürzt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung bei mehreren zeitgleichen Verstößen gegen eine Eingliederungsvereinbarung

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